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Gefahr der Steuervermeidung - Barbados und Anguilla neu auf EU-Liste nicht kooperativer Länder

Gefahr der Steuervermeidung - Barbados und Anguilla neu auf EU-Liste nicht kooperativer Länder

Die EU-Mitgliedstaaten haben am 6. Oktober 2020 Barbados und Anguilla auf die so genannte „Schwarze Liste“ gesetzt. Der Grund hierfür ist ihre fehlende Transparenz in Steuerfragen. Während Anguilla von der – weniger anklagenden – „grauen“ Liste umgetragen wurde, ist Barbados ein Neuzugang.

Länder und Gebiete, die eines von drei Kriterien - Steuertransparenz, Steuergerechtigkeit, reale Wirtschaftstätigkeit - nicht erfüllen, müssen sich gegenüber der EU dazu verpflichten, festgestellte Mängel innerhalb einer bestimmten Frist zu beheben. Den beiden Inselstaaten war dies nicht geglückt. Zwei weitere Länder wurden komplett von den Listen genommen: die Kaimaninseln und Oman. Sie hatten nach Auffassung der Europäischen Kommission schädliche Steuerregelungen abgeschafft bzw. ihre Steuertransparenz erhöht. Während sich die Kaimaninseln im September neue Regeln für kollektive Investment-Fonds gegeben hatten, hatte Oman Vorschriften zum automatischen Informationsaustausch in Steuersachen und zu gegenseitiger Amtshilfe umfassend eingeführt.

Damit befinden sich noch zwölf Länder und Gebiete auf der Liste: Amerikanisch-Samoa, Anguilla, Barbados, Fidschi, Guam, Palau, Panama, Samoa, die Seychellen (die jetzt auch wegen Mängeln bei der Steuertransparenz angezählt sind), Trinidad und Tobago, Vanuatu und die Amerikanischen Jungferninseln. Bosnien-Herzegowina und die Mongolei konnten die „graue Liste“ verlassen. Zur Erinnerung: Auf ihr befinden sich Länder und Gebiete, die als „nicht-compliant“ mit den drei oben genannten Kriterien eingestuft wurden und Versprechen abgegeben haben, dies zu ändern – und dann diese Fristen nicht einhalten oder hinter ihren Versprechungen zurückbleiben.

Hintergrund: Am 5.12.2017 hatte die EU erstmalig eine schwarze Liste aufgestellt. Die aktuelle Überarbeitung ist die erste, seitdem die Kommission im Juli dieses Jahres erklärt hatte, ihre Kriterien für die Listenaufstellung zu erweitern und geographisch auf weitere Regionen dieser Erde auszudehnen. Dabei will sie auch die Abwehrmaßnahmen der EU und ihrer Mitglieder gegen gelistete Länder und Gebiete einer Prüfung unterziehen.