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Im November: Außerordentliche Wirtschaftshilfe

Im November: Außerordentliche Wirtschaftshilfe

Mit den Beschlüssen zu einem Teil-Lockdown im Monat November haben Bundeskanzlerin und Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder auch eine sogenannte „außerordentliche Wirtschaftshilfe“ für die betroffenen Branchen vereinbart.

Für die von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen wird der Bund eine außerordentliche Wirtschaftshilfe gewähren, um sie für finanzielle Ausfälle zu entschädigen.

  • Der Erstattungsbetrag beträgt 75 Prozent des entsprechenden Umsatzes des Vorjahresmonats für die betroffenen Unternehmen, womit die Fixkosten des Unternehmens pauschaliert werden.

  • Die Novemberhilfe wird bis zu einer Obergrenze von 1 Mio. Euro gewährt, soweit der bestehende beihilferechtliche Spielraum des Unternehmens das zulässt (Kleinbeihilfenregelung der EU). Zuschüsse über 1 Mio. Euro bedürfen noch der Notifizierung und Genehmigung der EU-Kommission. Die Bundesregierung ist derzeit in intensiven Gesprächen mit der Europäischen Kommission, um eine solche Genehmigung für höhere Zuschüsse zu erreichen.

  • Die Finanzhilfe wird ein Finanzvolumen von bis zu 10 Mrd. Euro haben.

  • Der Bund wird Hilfsmaßnahmen für Unternehmen verlängern und die Konditionen für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche verbessern (Überbrückungshilfe III). Dies betrifft zum Beispiel den Bereich der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft und die Soloselbständigen.

  • Außerdem wird der KfW-Schnellkredit für Unternehmen mit weniger als 11 Beschäftigten geöffnet und angepasst.

Die durch das Bundesministerium der Finanzen und das Bundeswirtschaftsministerium veröffentlichten FAQs enthalten wichtige Hinweise für Start-ups und junge Unternehmen, indirekt betroffene Betriebe und Soloselbstständige. Die verantwortlichen Ministerien arbeiten mit Hochdruck daran, dass Anträge möglichst rasch gestellt werden können.

Der DIHK unterstützt - koordiniert mit den Industrie- und Handelskammern - auch bei diesen Corona-Hilfen die Bundesregierung dabei, das Programm praxisgerecht zu gestalten und es den Unternehmen bekannt zu machen. Dabei wird es insbesondere auch darum gehen, dass die Erfahrungen aus den Überbrückungshilfen in die außerordentliche Wirtschaftshilfe einfließen.