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Länderhaushalte im April im Zeichen der Corona-Ausgaben

Länderhaushalte im April im Zeichen der Corona-Ausgaben

Der Finanzierungssaldo der Ländergesamtheit fällt Ende April 2020 aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie deutlich schlechter aus als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Er betrug Ende April etwa -12,4 Mrd. Euro und verringerte sich im Vergleich zum Vorjahreswert um rund -16,6 Mrd. Euro.

Das Bundesministerium der Finanzen legt monatlich Zusammenfassungen über die Haushaltsentwicklung der Kernhaushalte der Länder vor.

Die Ausgaben der Länder stiegen deutlich im Vergleich zum Vorjahr um 20,9 Prozent. Darin sind jedoch nicht alle Corona getriebenen Ausgaben enthalten, da einige Bundesländer diese Ausgaben auch über Sondervermögen abwickeln, und die Zahlungen dann nicht in der monatlichen Kassenstatistik der Kernhaushalte auftauchen. Entlastet für die Länderhaushalte wirken die weiterhin sinkenden Zinsausgaben, die im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 20,3 Prozent zurückgegangen sind.

Zunächst verwunderlich wuchsen die Einnahmen der Gesamtheit der Länder in den ersten vier Monaten +7,5 Prozent. Dieser starke Anstieg ist auf den Zuwachs der Einnahmen von Verwaltungen (laufende Rechnung) um +75,9 Prozent zurückzuführen, in dem sich unter anderem die vom Bund geleisteten Zahlungen an die Länder im Rahmen der Corona-Hilfspakete widerspiegeln. Die Steuereinahmen sanken bezogen auf die Ländergesamtheit um 3,6 Prozent.

Die Neuordnung des Bund-Länder-Finanzausgleichs zum 1. Januar 2020 macht einen größeren Vergleich mit den Angaben des Vorjahrs nicht möglich.