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Mai-Steuerschätzung unter großer Unsicherheit

Mai-Steuerschätzung unter großer Unsicherheit

Die Corona-Pandemie stoppt eine tolle Entwicklung: Anders als zuvor rund zehn Jahre in Folge meldet der Arbeitskreis Steuerschätzung von Bund und Ländern in diesem Mai keinen neuen Rekord bei den Steuereinnahmen. Zum ersten Mal seit 2009, als die Finanzkrise einschlug, werden die Steuereinnahmen deutlich sinken – auf breiter Front, in nahezu allen Steuerarten. Das bedeutet weniger Geld für Bund, Länder und Gemeinden. Die Zahlen sind dramatisch. Sie verdeutlichen aber auch, wie eng wirtschaftliche Entwicklung und Steuereinnahmen miteinander verknüpft sind. Die Erfahrung aus der letzten Krise zeigt, dass sich solche riesigen Finanzlöcher dennoch durch eine wieder in Fahrt kommende Wirtschaft auch wieder stopfen lassen.

Die Corona-Pandemie macht sich im Ergebnis der Steuerschätzer auf zweierlei Weise bemerkbar. Zum einen sinken die Steuereinnahmen durch Gewinneinbußen, Umsatzrückgang und Kurzarbeit in diesem Jahr erheblich. Teile des Rückgangs für 2020 sind darauf zurückzuführen, dass der Bund Regelungen zu Steuerstundungen und Verlustrücktrag eröffnet hat. Diese Maßnahmen sollen sich in den Folgejahren aber aufkommenserhöhend auswirken, denn die zusätzliche Liquidität für Unternehmen soll ihren Fortbestand und damit Steuereinnahmen sichern.

Besonders stark gehen die Einnahmen beim Bund zurück.

Für 2021 wird mit einem Aufkommensanstieg von 10,5 Prozent gerechnet. Maßgeblich dafür sind die unterstellte gesamtwirtschaftliche Erholung (angenommenes BIP-Wachstum 2021: +5,2 Prozent). Für die Folgejahre bis 2024 werden Zuwächse zwischen 3 und 4,5 Prozent erwartet.

Im Vergleich zum erzielten Aufkommen im Jahr 2019 ergeben sich für das Jahr 2020 Steuermindereinnahmen von rd. 82 Mrd. Euro. Verglichen mit der Steuerschätzung vom Oktober 2019 werden die Steuereinnahmen insgesamt im Jahr 2020 um 98,6 Mrd. Euro niedriger ausfallen als erwartet. Für den Bund ergeben sich dabei Mindereinnahmen von 44,0 Mrd. Euro und für die Länder von 35,0 Mrd. Euro. Die Einnahmen der Gemeinden sinken um 15,6 Mrd. Euro. Das ist insofern relevant, als dass auf Basis dieser Schätzung die Haushaltsaufstellung für 2020 vorgenommen wurde.

Gerade diese Funktion ist es, die in diesem außergewöhnlichen Jahr dazu führt, dass sich der Arbeitskreis Steuerschätzung außerplanmäßig im September zu einer weiteren Schätzung trifft, die dann die Basis u. a. für die Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestages für den Bundeshaushalt 2021 sein soll.