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EU-Hilfen zur Finanzierung des Kurzarbeitergeldes (SURE): Rat bewilligt zinsgünstige Kredite an 16 Mitgliedstaaten

EU-Hilfen zur Finanzierung des Kurzarbeitergeldes (SURE): Rat bewilligt zinsgünstige Kredite an 16 Mitgliedstaaten

87,4 Mrd. Euro werden in den kommenden Wochen zur Finanzierung des Kurzarbeitergeldes (SURE) ausgezahlt. EU-Kommission ist zufrieden.

Die Europäische Kommission hat in der vergangenen Woche die Aktivierung des SURE-Programms begrüßt. SURE – steht für “Support Mitigating Unemployment Risks in Emergency” – ist seit dem 22. September 2020 aktiviert. Zuvor hatten die Mitgliedstaaten ihre nationalen Genehmigungsverfahren abgeschlossen und die notwendigen Garantievereinbarungen mit der Europäischen Kommission unterzeichnet. Die Kommission hatte SURE Anfang April 2020 als ein zeitlich befristetes Instrument vorgeschlagen. Mit ihm sollen die Bemühungen der Mitgliedstaaten unterstützt werden, Arbeitsplätze in Zeiten geringeren Arbeitsanfalls bzw. vorübergehend reduzierter Erwerbsmöglichkeiten zu erhalten, und zwar mittels zinsgünstiger EU-Kredite.

Die Darlehen sollen den Mitgliedstaaten dabei helfen, den plötzlichen Anstieg der öffentlichen Ausgaben zu bewältigen, der mit ihren Maßnahmen zur Erhaltung der Beschäftigungstätigkeit einhergeht. Sie sollen es den Mitgliedstaaten insbesondere ermöglichen, die Kosten zu decken, die ihnen unmittelbar durch die Einführung oder Ausweitung nationaler Kurzarbeitsregelungen entstehen, die sie in Reaktion auf die derzeitige Coronavirus-Pandemie ergriffen haben. Für das SURE-Programm stehen maximal 100 Mrd. Euro zur Verfügung. Es sind also noch nicht alle Mittel ausgeschöpft.