Bericht aus Brüssel

Europäisches Semester: Investitionsrückstand für Deutschland bei der Digitalisierung

Wirtschaftspolitische Leitlinien der EU geben länderspezifische Hinweise für Mitgliedstaaten

Die EU-Kommission hat am vergangenen Mittwoch ihre wirtschaftspolitischen Empfehlungen für die Mitgliedstaaten veröffentlicht. Für Deutschland hat die Kommission insbesondere verstärkte Investitionen im öffentlichen und privaten Sektor angemahnt.

 

 

Außerdem hat die Kommission die Auswirkungen der Corona-Krise auf die einzelnen Länder untersucht und den daraus resultierenden Handlungsbedarf aufgezeigt.

Die Länderspezifischen Empfehlungen für Deutschland gehen insbesondere auf Investitionen in den digitalen Wandel ein. Eine moderne digitale Infrastruktur und digitale Dienstleistungen gewinnen an Bedeutung, wenn die allgemeine Mobilität eingeschränkt ist. Darüber hinaus können Investitionen in die Digitalisierung den wirtschaftlichen Aufschwung nach der COVID-19 Krise antreiben.

Die Kommission macht aber auch deutlich, dass Deutschland in Sachen Digitalisierung allgemein Nachholbedarf hat. So hängt Deutschland beispielsweise bei der flächendeckenden Versorgung mit Netzen sehr hoher Kapazität weit hinter anderen EU-Mitgliedstaaten zurück. Der Anteil der Glasfaseranschlüsse liegt in Deutschland bei 10,5 Prozent, während der EU-Durchschnitt bei 33,5 Prozent liegt.

Die mangelnde digitale Infrastruktur blockiert auch den digitalen Wandel im privaten Sektor. Insbesondere kleine und mittelgroße Unternehmen haben daher wenig Anreize in digitale Technologien zu investieren.

Darüber hinaus wird Deutschland darauf hingewiesen, durchführungsreife öffentliche Investitionsprojekte vorzuziehen und private Investitionen zu fördern, um die wirtschaftliche Erholung nach der Corona-Krise zu begünstigen.

Die EU-Kommission macht darauf aufmerksam, dass insbesondere auf kommunaler Ebene ein Investitionsrückstand besteht. Vorgezogen werden sollen daher zum Beispiel bereits geplante Investitionen in grüne Technologien und Energien, wie Projekte für Gebäudesanierungen und erneuerbare Energien.  

Philipp Wegmann / Christopher Gosau