Bericht aus Brüssel

EU-Kommission legt Fahrplan für schrittweise Grenzöffnungen und sicheres Reisen vor

EUROCHAMBRES fordert in Positionspapier Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Binnenmarkts

Die Europäische Kommission hat am 13. Mai ein Maßnahmenpaket zur schrittweisen Öffnung der Binnengrenzen im Schengen-Raum und zur Wiederbelebung des Tourismus in Corona-Zeiten vorgelegt.

Das Paket enthält Leitlinien und Empfehlungen dafür, wie die Mitgliedstaaten die Reisebeschränkungen schrittweise und koordiniert lockern, der Binnenmarkt wieder reibungsloser funktionieren und die Menschen in der Urlaubssaison sicher reisen können.

Den übergreifenden Rahmen bildet eine Mitteilung "Strategie für Tourismus und Verkehr im Jahr 2020 und darüber hinaus". Konkret zielt das Tourismus- und Verkehrspaket auf vier Bereiche ab:

  1. ein schrittweises und koordiniertes Vorgehen bei der Wiederherstellung der Freizügigkeit und Wiederöffnung der EU-Binnengrenzen;
  2. eine sichere Wiederherstellung des Verkehrs und der Verkehrsverbindungen;
  3. Leitlinien für eine sichere Wiederaufnahme von touristischen Dienstleistungen und für Gesundheitsprotokolle im Gastgewerbe;
  4. die Liquiditätskrise anzugehen und Verbrauchervertrauen wiederherzustellen mit Empfehlungen für optionale Reisegutscheine.

In der Mitteilung für eine schrittweise und koordinierte Herangehensweise zur Wiederherstellung der Freizügigkeit und der Aufhebung von Binnengrenzkontrollen empfiehlt die Kommission eine Reihe von Kriterien zur Lagebewertung auf nationaler Ebene. Grundvoraussetzungen sind dabei die epidemiologische Situation und Maßnahmen zum Gesundheitsschutz in den jeweiligen EU-Mitgliedstaaten, aber auch wirtschaftliche und soziale Erwägungen.

Die Kommission erklärt weiterhin, sich für die Bekämpfung von unverhältnismäßigen Grenzmaßnahmen der Mitgliedstaaten einsetzen zu wollen. Denn die Wiederherstellung des reibungslosen Funktionierens des Binnenmarktes sei eine Grundvoraussetzung für die Erholung der europäischen Wirtschaft – insbesondere des Tourismus-Ökosystems und des Transportsektors.

Für die Aufrechterhaltung des Binnenmarktes setzt sich auch der europäische Kammerdachverband EUROCHAMBRES in einem Positionspapier ein, das er in der vergangenen Woche veröffentlich hat. Das Papier fordert, dass der freie Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Arbeitskräften unter allen Umständen zu gewährleisten ist. Etwaige Grenzkontrollen aufgrund der Pandemie müssen transparent, möglichst einheitlich und verhältnismäßig sein. Sobald kein gesundheitliches Risiko bestehe, sollten Grenzkontrollen aufgehoben werden. Statt Alleingänge müssen die Mitgliedstaaten mehr kooperieren.

Jana Paratz / Annelise Badinand