Bericht aus Brüssel

Aktionsplan Kreislaufwirtschaft im Mittelpunkt der "Corona-recovery"-Überlegungen

Prüfung von Investitionen auf Umweltauswirkungen gefordert

Der Aktionsplan Kreislaufwirtschaft aus dem März dieses Jahres soll im Zentrum der Überlegungen der EU-Kommission zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise stehen.

Dies bestätigte Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius am 11. Mai im Umweltausschuss des EU-Parlaments. In seinen Darstellungen gegenüber den Parlamentariern betonte Sinkevicius unter anderem die Abhängigkeit der europäischen Wirtschaft von Rohstoffen aus Drittstaaten sowie die Anfälligkeit von Lieferketten.

Der Aktionsplan Kreislaufwirtschaft könne als neue Struktur zum Wiederaufbau der Wirtschaft genutzt werden. Konkret gelte dies insbesondere für legislative Maßnahmen zur Produktgestaltung, so etwa zur Reparierbarkeit von Produkten oder zum verstärkten Rezyklateinsatz. Investitionen sollten sich an der Frage orientieren, welche Bereiche ein starkes Arbeitsplatzpotential haben und negative Auswirkungen auf die Umwelt verringern können.

Ferner äußerte Sinkevicius sich zur Nachhaltigkeitsstrategie im Bereich Chemikalien, die im 3. Quartal dieses Jahres erwartet wird. Hierzu findet derzeit ein Fitness-Check bezüglich Endokriner Disruptoren statt. Dieser werde im Ergebnis in der Strategie berücksichtigt, so der Kommissar.

Die Biodiversitätsstrategie 2030 als weiterer Teil des EU Green Deal wird laut Sinkevicius nun am 20. Mai erwartet.

Moritz Hundhausen