Bericht aus Brüssel

EU-Vorschlag für WTO-Abkommen für Gesundheitsgüter: Handel ohne Zölle

Forderungen aus DIHK-Ideenpapier umgesetzt

Die EU-Kommission möchte den Handel mit Gesundheitsprodukten in der anhaltenden Corona-Pandemie erleichtern. Dazu hat sie in der vergangenen Woche ihre Ideen für eine internationale Initiative zur Erleichterung des weltweiten Gesundheitsgüterhandels veröffentlicht.

Der DIHK hatte Ende April ein Ideenpapier vorgelegt, in dem er Erleichterungen für den Handel mit Medizinprodukten gefordert hatte.

Zölle, Steuern und nicht-tarifäre Handelshemmnisse erschweren weltweit den dringend notwendigen Austausch von Gütern zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Dies belastet auch die deutsche Wirtschaft.

Die EU-Initiative sieht daher unter anderem vor:

  • die Abschaffung der Zölle auf pharmazeutische und medizinische Güter;
  • Globale Verpflichtungen zur internationalen Zusammenarbeit in Zeiten einer Gesundheitskrise, die Fragen wie Ein- und Ausfuhrbeschränkungen, Zoll und Transit, öffentliches Beschaffungswesen und Transparenz umfassen;
  • Verbesserung der derzeitigen WTO-Regeln für den Handel mit lebenswichtigen Gütern.

Das DIHK-Ideenpapier finden Sie hier.

Klemens Kober