Bericht aus Brüssel

Kommende EU-Nachhaltigkeitsstrategie im Chemikalienbereich: DIHK gibt Stellungnahme ab

Wirtschaftliche Konsequenzen sollten sorgfältige Berücksichtigung finden

Chemikalienrechtliche Vorgaben in Deutschland haben ihren Ursprung meist in Brüssel. Als Teil des kürzlich präsentierten EU Green Deal plant somit die EU-Kommission die Entwicklung einer europäischen Strategie für den nachhaltigen Umgang mit Chemikalien. Die damit voraussichtlich verbundenen neuen Vorgaben zum Umgang mit chemischen Stoffen sollen unter anderem zur Verfolgung der sogenannten Nullschadstoff-Ambition der EU-Kommission aus dem EU Green Deal beitragen.

Im Fokus der diesbezüglichen Überlegungen auf Brüsseler Ebene steht unter anderem die EU-Chemikalienverordnung REACH. Dazu hat die EU-Kommission eine so genannte Roadmap-Konsultation durchgeführt, an welcher sich auch der DIHK beteiligt hat.

In seiner Stellungnahme betont der DIHK, dass der Umwelt- und Gesundheitsschutz für die deutsche Wirtschaft ein wichtiges Anliegen darstellt. So tragen Unternehmen fortlaufend dazu bei, Stoffe zu untersuchen und gegebenenfalls im Einsatz zu beschränken beziehungsweise durch nachhaltigere Alternativen zu ersetzen. Demgemäß spricht sich der DIHK für eine sorgfältige Berücksichtigung wirtschaftlicher Belange im Rahmen der geplanten Strategie der EU-Kommission aus. Das vorgesehene Ziel der Strategie, den sicheren Umgang mit Chemikalien in Europa zu stärken, sollte nicht zur automatischen Schlussfolgerung des Erfordernisses weiterer stofflicher Beschränkungen führen. Vor regulatorischen Beschränkungen sollten aus Sicht des DIHK freiwillige Maßnahmen oder mögliche Anreize zur nachhaltigeren Verwendung von Stoffen im Fokus der geplanten Strategie stehen.

Vor dem Hintergrund der Komplexität bereits bestehender Vorgaben im Chemikalienbereich sollte die Europäische Kommission die Verordnungsanwendungen aus Sicht des DIHK für Unternehmen vereinfachen und chemikalienbezogene Verfahren transparenter gestalten. Im Übrigen betont der DIHK die Bedeutung einer einheitlichen Durchsetzung des europäischen Umwelt- und damit auch Chemikalienrechts in allen Mitgliedstaaten der EU, um Wettbewerbsnachteile für Unternehmen zu vermeiden.

Moritz Hundhausen