Bericht aus Brüssel

DIHK veröffentlicht Ideenpapier zum EU-China Investitionsabkommen

Wichtigster Handelspartner für die deutsche Wirtschaft

Der Abbau der Asymmetrien beim Marktzugang in China ist lange überfällig. Die EU-China Verhandlungen über ein Investitionsabkommen spielen hier eine wichtige Rolle. Der DIHK hat ein Ideenpapier veröffentlicht, das zeigt, welche Punkte aus Sicht der deutschen Wirtschaft hierfür relevant sind.

In China scheint die wirtschaftliche Corona-Talsohle derzeit bereits durchschritten. China ist für die deutsche Wirtschaft seit 2016 der wichtigste Handelspartner. Das Handelsvolumen im Jahr 2019 lag bei 206 Milliarden Euro, davon waren 96 Milliarden Euro deutsche Exporte und 110 Milliarden Euro Importe. Außerdem sind in China mehr als 5000 deutsche Unternehmen mit über einer Million Arbeitsplätzen vertreten. Um die Beziehungen mit dem wichtigsten deutschen Handelspartner zukunftsfester aufzustellen, sind die derzeitigen Verhandlungen zu einem EU-China Investitionsabkommen von großer Bedeutung. 

Umso wichtiger ist es, dass die Bundesregierung in ihrer anstehenden EU-Ratspräsidentschaft die Weiterentwicklung der Handelsbeziehungen mit China nicht aus den Augen verliert. Nach eher geringen Fortschritten in den letzten Verhandlungsrunden hofft die deutsche Wirtschaft zugleich endlich auf ehrgeizige Verhandlungsangebote Chinas. Neben dem Abbau der Asymmetrien beim Marktzugang sind auch der effektive Rechtsschutz für EU-Unternehmen, gerade für Investitionen, sowie die Offenlegung wettbewerbsverzerrender staatlicher Subventionen dringend notwendig. Die EU sollte hier geschlossen und entschlossen auftreten, um Markteingriffe zu beschränken und Marktöffnung, insbesondere bei öffentlichen Aufträgen, voranzutreiben. Insgesamt gilt dabei: Qualität geht vor Geschwindigkeit.

Das DIHK-Ideenpapier enthält dementsprechend eine Checkliste mit zehn Punkten, die als unabdingbare Bestandteile eines robusten Investitionsabkommens mit China anzusehen sind. 

Klemens Kober