Rahmenbedingungen

Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturvorhaben müssen deutlich gestrafft und beschleunigt werden. Eine zügige Umsetzung der Projekte aller Verkehrsträger (Straße, Schiene und Wasserstraße) im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030 (BVWP) ist notwendig. Zur Verwendung von Straßen als digitale Infrastrukturachsen sind die Möglichkeiten durch Leerverrohrung bei neuen Bauvorhaben zu nutzen.

Eine quantitativ und qualitativ leistungsfähige sowie digital unterstützte Infrastruktur ist auf Basis einer strategischen Verkehrsplanung durch Kommunen und Landkreise so zu schaffen, dass sie den inner- und überregionalen Austauschbeziehungen und Verflechtungen, wie den Deutschlandtakt, Rechnung trägt und die Mobilität von Personen und Gütern fördert. Auch die Möglichkeit der Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken muss berücksichtigt werden.

Im „Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung“ kündigte die Bundesregierung einen Hochlauf der Produktion und Nutzung klimafreundlicher Kraftstoffe an. In der 10. Bundesimmissionsschutzverordnung wurde der aus wiederverwerteten Rest- und Abfallstoffen hergestellte Biokraftstoff HVO100 zum Verkauf an öffentlichen Tankstellen zugelassen. Seine Produktion und die Produktion weiterer CO2-neutraler biogener oder grünstrombasierter Kraftstoffe wie Bio-LNG oder Bio-CNG sollten gefördert werden und entsprechend betriebene Fahrzeuge, genauso wie emissionsfreie Fahrzeuge, von den geplanten Mautbefreiungen berücksichtigt werden.

Laut der Langfrist-Verkehrsprognose des BMDV steigt die Güterverkehrsleistung bis zum Jahr 2051 im Vergleich zu 2019 um 46 Prozent. Im gleichen Zeitraum wächst auch der Personenverkehr um 13 Prozent. Vor dem Hintergrund dieser Zahlen und des großen Mangels an Berufskraftfahrenden müssen neue Technologien mit zunehmender Automatisierung für die Beförderung von Personen und den Transport von Gütern entwickelt, erprobt und zugelassen werden.

Um Ressourcen und die Umwelt zu schonen, sind alternative Antriebe technologieoffen, energieträgerneutral und nutzerfreundlich zu entwickeln, zu fördern und anzuwenden.