Autonome Zollaussetzungen / Zollkontingente national

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat eine unverbindliche Übersicht der bereits aufgenommenen deutschen Anträge auf autonome Zollaussetzungen/Zollkontingente, die am 1. Juli 2025 in Kraft treten sollen, übersandt. Einwände der Wirtschaftsbeteiligten können direkt beim BMWK bis Ende August 2024 eingebracht werden.
Im Rahmen der halbjährlichen Verhandlungsrunden zu autonomen Zollaussetzungen/Zollkontingenten erfolgt derzeit die "nationale Vorprüfung" der deutschen Anträge der Verhandlungsrunde zum 1. Juli 2025 (Maßnahmen, die zum 1. Juli 2025 wirksam würden). Eine unverbindliche Übersichtsliste der in diese Verhandlungsrunde aufgenommenen Anträge hat das BMWK auf seiner Internetseite unter der Rubrik AZZ: Neu- und Änderungsanträge, aktuelle Verhandlungen veröffentlicht.
Bitte beachten Sie: Die in dieser Liste enthaltenen Angaben, insbesondere die Warenbezeichnungen, sind vorläufig und werden erforderlichenfalls geändert bzw. fortgeschrieben. Eine Kontaktaufnahme mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, Referat V A 5 (buero-VA5@bmwk.bund.de), wird daher auch dann empfohlen, wenn Sie – z. B. als potenzieller Hersteller – nicht ausschließen können, dass Sie durch eine allgemeinere Fassung der Warenbeschreibung negativ betroffen sein könnten.
Das BMWK bittet um Unterrichtung der Wirtschaftsbeteiligten im Hinblick auf eine mögliche Produktion dieser Waren in Deutschland. Wirtschaftliche Einwände können bis spätestens Ende August 2024 beim BMWK eingereicht werden (an: buero-VA5@bmwk.bund.de). Das hierfür vorgesehene Formular ist unter diesem Link abrufbar.
Nach diesem Zeitpunkt werden die Anträge an die EU-Kommission weitergeleitet und in der Gruppe für Wirtschaftliche Tariffragen (ETQG) behandelt.
Weitere Informationen zum Thema sowie zu Fristen enthält die Internetseite des BMWK unter Zollabwicklung.

Ansprechpartner im BMWK:
Heinz-Jürgen Zilg
Referat V A 5
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Tel: +49-(228)-615-3964
E-Mail: heinz-juergen.zilg@bmwk.bund.de
Internet: www.bmwk.de

Quellen: Deutsche Industrie- und Handelskammer, Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz