Sonderzölle auf Stahl und Aluminium
EU und USA beenden Zollstreit
Im Oktober 2021 einigten sich die Europäische Union und die USA auf eine Aussetzung der US-Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte sowie der EU-Gegenmaßnahmen. Die USA ersetzten die Zusatzzölle durch Kontingente. Stahl- und Aluminiumprodukte aus der EU, die innerhalb der geltenden Kontingente eingeführt werden, sind seit dem 1. Januar 2022 von den Zusatzzöllen befreit. Die Einigung war befristet bis zum 31. Dezember 2023.
(Update: 8. Januar 2024) Die EU setzt über das Jahr 2023 hinaus bis zum 31. März 2025 die Erhebung von Gegenzöllen in Reaktion auf die WTO-illegalen US-Stahl- und Aluminiumzölle aus dem Jahr 2018 aus. US-Präsident Biden beschloss am 28. Dezember 2023 die Zusatzzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte bis zum 31. Dezember 2025 auszusetzen. Die US-Zolltarifquoten werden beibehalten. Durch die neue Verhandlungslösung werden EU-Stahlexporteuren zusätzliche Zollabgaben in Höhe von 1,5 Milliarden Euro erspart.
Im EU-Amtsblatt wurde die dazugehörige Durchführungsverordnung (EU) 2023/2882 am 19. Dezember 2023 veröffentlicht. Das US Department of Commerce stellt weiterführende Informationen zu Stahl- und Aluminiumimporten auf seiner Internetseite bereit. Die US-Zollkontingente für Stahl und Aluminium der USA gelten getrennt für die einzelnen EU-Mitgliedstaaten.
Hintergrund
Im Juni 2018 führten die USA Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumausfuhren aus der EU im Wert von 6,4 Mrd. Euro ein. Im Januar 2020 folgten weitere Zölle, die rund 40 Mio. Euro an EU-Ausfuhren bestimmter Stahl- und Aluminiumderivate betrafen. Die EU führte als Reaktion darauf im Juni 2018 Ausgleichsmaßnahmen für US-Ausfuhren in die EU im Wert von 2,8 Mrd. Euro ein (eine ähnliche Reaktion der EU folgte auf die zweite Runde von US-Zöllen im Jahr 2020).
Im Oktober 2021 hatten die USA und die EU die Aussetzung der US-Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte sowie aller EU-Gegenmaßnahmen angekündigt. In der Folge hatten die USA jährliche Kontingente für die Einfuhr von Stahl und Aluminium mit Ursprung in der EU eingeführt.
Die Kommissionspräsidentin von der Leyen und der US-Präsident Biden hatten zudem vereinbart, Gespräche über eine globale Vereinbarung über nachhaltigen Stahl und Aluminium aufzunehmen. Die Verhandlungen sollten innerhalb von zwei Jahren abgeschlossen werden. Die globale Vereinbarung soll die langfristige Wettbewerbsfähigkeit dieser Industrien sicherstellen, die CO2-arme Stahl- und Aluminiumproduktion sowie CO2-armen Handel fördern und ein globales Level playing field herstellen. Die Vereinbarung soll allen gleichgesinnten Partnern offenstehen. Die Verhandlungen dazu dauern weiterhin an.
Quelle: Deutsche Industrie- und Handelskammer