Datenbank

Elektronischer Zolltarif (EZT)

Die EZT-online Auskunftsanwendung beinhaltet alle relevanten Informationen aus dem Bereich Zolltarif (Kombinierte Nomenklatur, TARIC, Erläuterungen) sowie der weiteren Zollvorschriften (z. B. Anhänge ZC 8a/ ZC 8b, Marktordnungsrecht, Außenwirtschaftsrecht, Verbote und Beschränkungen, Verbrauchsteuerrecht). Sie wird innerhalb der Zollverwaltung über das Intranet und außerhalb der Verwaltung kostenfrei über das Internet angeboten.
Der EZT (Elektronischer Zolltarif) basiert auf den Daten des TARIC (Tarif Intégré des Communautés Européennes) der Europäischen Union. Die TARIC-Daten werden den nationalen Verwaltungen arbeitstäglich zur Verfügung gestellt und von der EZT-Redaktion der Bundesfinanzdirektion (BFD) Nord durch nationale Daten (z. B. den Einfuhrumsatz- und Verbrauchsteuersatz) ergänzt.
Mit der Auskunftsanwendung können im Bereich Einfuhr Waren bis zur 11-stelligen Codenummer und im Bereich Ausfuhr bis zur 8-stelligen Warennummer mit dem 4-stelligen AE-Code (Ausfuhrerstattungsnomenklatur) auf verschiedene Weise eingereiht oder ausgewählt werden. Bei der Einreihung unterstützen verschiedene Textdokumente, z. B. Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur und Anmerkungen zum jeweiligen Abschnitt.
Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (Stand 2019) sind in wichtiges Hilfsmittel zur Auslegung der einzelnen Zolltarifpositionen, die jedoch nicht rechtsverbindlich sind. Sie finden ihre Rechtsgrundlage in der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif. Die aktuelle Fassung der Erläuterungen wurde am 29. März 2019 herausgegeben.
Zur ausgewählten Code- oder Warennummer werden alle relevanten Maßnahmen und Hinweise (z. B. Drittlandszollsatz, Ein-/ Ausfuhrgenehmigungspflicht, Ausfuhrerstattungsmaßnahmen) angezeigt, die bei der Wareneinfuhr bzw. Warenausfuhr zu beachten sind. Zusätzlich ist im Bereich Einfuhr eine Verbrauchsteuernomenklatur integriert, mit der Verbrauchsteuersätze ermittelt werden können. Die Informationen sind sowohl in aktuellen als auch historischen Fassungen aufrufbar.

Quelle: Generalzolldirektion