Merkblatt

BAFA: Exportkontrolle für Ersatzteile

Ein Kernthema in der Exportkontrolle ist die Kontrolle von Ersatzteilen und Komponenten im Bereich der Dual-Use Güter des Anhangs I der EU-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EU) 2021/821).
Hier müssen viele verschiedene Faktoren berücksichtigt werden, insbesondere bei der Identifizierung der von der Exportkontrolle erfassten Ersatzteile – die Nachvollziehbarkeit des Inhalts des Anhangs I der EU-Dual-Use-Verordnung – sowie die zur Verfügung stehenden Genehmigungsverfahren.
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat dazu ein Merkblatt auf seiner Internetseite veröffentlicht.

Quelle: BAFA