Exportkontrolle und Genehmigungscodierungen - inkl. Russland-Embargo

Der Außenwirtschaftsverkehr ist frei. Dennoch unterliegen Exporte in Drittländer zahlreichen Einschränkungen und selbst harmlos anmutende Waren können Ausfuhrbeschränkungen unterliegen. Jeder Exporteur ist verpflichtet, Warenempfänger, Bestimmungsland sowie Verwendungszweck andere warenbezogene Beschränkungen (Dual-Use etc.) zu prüfen. Durch das modernisierte Außenwirtschaftsrecht wurde die Bedeutung der Exportkontrolle nochmals verschärft. Die Teilnehmenden erhalten zunächst einen Überblick über die Systematik der Exportkontrolle. Im Anschluss wird die konkrete Anwendung anhand praktischer Beispiele behandelt. Im Mittelpunkt steht die Umsetzung des erlernten Wissens in die Praxis.

• Systematik und Struktur der Exportkontrolle
• Grundbegriffe, Definitionen, Rechtsvorschriften
• Ausführer im Zollrecht und im Außenwirtschaftsrecht
• Zusammenhänge Zoll, BAFA, Abgrenzung der US-Re-Exportkontrolle

Länderbezogene Exportkontrolle

• Teilembargos, Waffenembargos, Finanzsanktionen
• Überblick zu aktuellen Länderembargos
• Hinweise zur Abwicklung, insbesondere kritische Länder, Genehmigungscodierungen (Y920 etc.)
• Spezial: EU-Embargo gegen Russland

Personenbezogene Exportkontrolle

• Sanktionierte Personen und Organisationen („Finanz-Sanktionslisten“)
• Empfänger in der Zollanmeldung
• EU-Verordnungen 881/2002 (Al Quaida), 2580/2001 (Terror) und 753/2011 (Taliban)

Güterbezogene Exportkontrolle

• EU-Dual-Use-VO, Ausfuhrliste, Anti-Folter-VO
• Umgang mit dem Umschlüsselungsverzeichnis und mit dem EZT-Online, Ermittlung der korrekten Genehmigungscodierungen (3LNA/81, Y901, Y906 etc.), Abwicklung in ATLAS
• Kenntnisbegriff, kritische Endverwendungen, catch-all-Klauseln, „Red Flags“
• Elektronische Medien (Downloads, Uploads, Serverbereitstellung, Cloud Computing), Ersatzteillieferungen, Warenzusammenstellungen, Handels- und Vermittlungsgeschäfte, Dienstleistungen, Technologietransfer
• Einzelgenehmigungen, Allgemeine Genehmigungen, Nullbescheide, Auskunft zur Güterliste
• Organisation der Exportkontrolle im Unternehmen
• Ausfuhrverantwortlicher/Exportkontrollbeauftragter
• Innerbetriebliche Exportkontrolle, ICP (Internal Compliance Programme)