International

Wir brauchen TTIP

Geschwindigkeit darf aber nicht zulasten der Qualität gehen
Dass die Spitzengespräche am Rande der Hannover Messe 2016 "mehr Schwung in die TTIP-Verhandlungen" bringen könnten, hofft Volker Treier, Außenwirtschaftschef des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK).

"Wenn wir in Deutschland auf einem vernünftigen Wachstumspfad bleiben wollen, brauchen wir TTIP", betonte Treier gegenüber dem "Hamburger Abendblatt". Ein transatlantisches Freihandelsabkommen eröffne gerade kleinen und mittelständischen Exportunternehmen die Möglichkeit, "leichter in die amerikanischen Märkte einzusteigen".

Der DIHK-Außenwirtschaftschef gab zu bedenken, dass es zu einem Transpazifischen Freihandelsabkommen TTP kommen könne, nicht jedoch zu TTIP. Dann hätten beispielsweise deutsche Maschinenbauunternehmen gegenüber ihren japanischen Konkurrenten einen Kostennachteil von 10 bis 15 Prozent, rechnete er vor.

"Wenn wir TTIP nicht machen, drohen wir im internationalen Wettbewerb zurückzufallen", warnte Treier. Das Abkommen erlaube es Deutschland, sein Exportwachstum in die USA auf hohem Niveau zu halten. "Auch ohne den positiven Effekt eines schwachen Euros wären dann zehn Prozent drin."

In den klassischen Branchen Maschinenbau, Fahrzeugbau, chemische Erzeugnisse und Elektrotechnik sei Deutschland schon heute stark unterwegs. Hier blieben die Aussichten gut, und auch bei Industrie 4.0 gebe es viel Potenzial. Die entscheidende Frage sei hier: "Wer wird der Benutzer der Daten, die mit der Nutzung eines Industrieguts einhergehen? Verkauft künftig ein Unternehmen wie Google Mobilität an die Kunden oder deutsche Automobilfirmen?"

Unverhandelbar nannte der DIHK-Außenwirtschaftschef den Abbau von Zöllen oder die Öffnung der US-Beschaffungsmärkte; zudem dürfe TTIP nicht dazu führen, dass europäische Standards gesenkt würden. "Wir müssen die doppelten Zulassungsverfahren, die wir heute haben, abbauen – sofern wir bei den Amerikanern ein gleiches Schutzniveau vorfinden", sagte Treier. "Sie kosten derzeit vor allem dem Mittelstand viel Geld."

Das Abkommen solle nicht an der Frage des Investitionsschutzes scheitern, fuhr er fort. TTIP biete aber "eine große Chance, die Streitbeilegungsverfahren zwischen Investoren und Staaten sinnvoll zu reformieren". Die Wahrscheinlichkeit, dass TTIP noch in diesem Jahr zu Ende verhandelt wird, liegt nach Treiers Einschätzung zwar unter 50 Prozent. "Aber die Geschwindigkeit darf jetzt nicht zulasten der Qualität gehen."