Digitalisierung und Internetrecht

In den vergangenen Jahren sind zahlreiche Digitalgesetze in der EU entstanden. Für viele Betriebe, vor allem kleine und mittlere Unternehmen (KMU), hat dies zu einer komplexen Regulierungslandschaft mit hohen Pflichten und Rechtsunsicherheiten geführt. Der Digital-Omnibus bietet die Chance, Regeln zu harmonisieren, Definitionen zu schärfen und Doppelregulierungen abzubauen.

Sobald Influencer auf Social-Media Kanälen Geld verdienen, handelt es sich um eine gewerbliche Tätigkeit. Diese bringt auch steuerliche Forderungen des Finanzamtes mit sich. Was Influencer und Content-Creator bei Steuerfragen beachten müssen, haben wir hier zusammengefasst.

Bei der Werbung im Internet und in Social-Media-Kanälen lauern für Influencer wettbewerbsrechtliche Gefahren, denn vieles ist zwar möglich, aber nicht alles erlaubt.

Bei Verträgen, die „außerhalb von Geschäftsräumen” und im Fernabsatz geschlossen werden, steht dem Verbraucher ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu.

Ab 28. Juni 2025 sind elektronische Dienstleistungen die über eine Webseite angeboten werden, z.B. ein Webshop oder die Kontaktaufnahme für ein Kundengespräch barrierefrei zu gestalten.

Achtung: Die EU hat die Einstellung der sog. OS-Plattform (europäische Plattform zur Online-Streitschlichtung) beschlossen. Die Plattform war mit dem Ziel der Streitschlichtung zwischen Verbrauchern und Händlern bei Online-Rechtsgeschäften eingeführt worden. Da die Plattform zu wenig Resonanz gefunden hat, wird sie zum 20. Juli 2025 abgeschaltet. Gesetzlich geregelt ist das in der Verordnung - EU - 2024/3228.

Ein wichtiger Faktor für eine Internetpräsenz ist die Domain, das heißt der Name, über den das Unternehmen im Internet zu finden ist.

Seit dem 3. Dezember 2018 gilt die sogenannte Geoblocking-Verordnung der Europäischen Union (EU) für Geschäfte mit Waren und Dienstleistungen. Die Verordnung ist auf stationäre Händler und insbesondere auf Onlinehändler anwendbar.

Seit 1. Januar 2020 wird die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle in Kehl zur „Universalschlichtungsstelle des Bundes“.

Wer sich im Internet geschäftsmäßig präsentiert, muss nach § 5 Telemediengesetz (TMG) in einem sogenannten Impressum Informationen zu seiner Identität geben.

Bestellungen über einen Onlineshop sind Fernabsatzverträge bzw. Verträge im sogenannten elektronischen Geschäftsverkehr.

Social-Media-Marketing entwickelt sich zunehmend zu einem wichtigen Bestandteil der Kommunikation zwischen Kunden und Unternehmen.

Was gilt derzeit? Hier finden Sie Informationen.