Ökodesign: EU-Institutionen erreichen Einigung bei Ökodesign-Verordnung

Die Europäische Kommission, der Rat und das Europäische Parlament haben in der ersten Dezemberwoche 2023 eine Einigung über die Ökodesign-Verordnung erzielt.
Ziel des Gesetzes ist es, Nachhaltigkeit schon im Design von Produkten anzulegen und so Abfall zu reduzieren und zu einer effizienten Kreislaufwirtschaft beizutragen.
Nach den neuen Regeln, die von der Europäischen Kommission im März 2022 vorgestellt wurden, müssen Unternehmen sicherstellen, dass Produkte leichter zu reparieren, wiederzuverwenden und zu recyclen sind. Im Fokus stehen Textilien (vor allem Kleidung und Schuhe) – Möbel, Stahl, Aluminium, Farben, Reifen, aber auch Smartphones, Tablets und Laptops.
Nach monatelangen Verhandlungen zwischen den Institutionen enthält der Text nun auch ein Vernichtungsverbot von unverkaufter Kleidung, das spätestens 2028 in Kraft treten soll. Das geht sogar noch über den ursprünglichen Vorschlag der Kommission hinaus. Der finale Kompromiss sieht außerdem vor, dass die EU prüft, ob ein Vernichtungsverbot auch für Kleinelektronik Sinn macht.
Eng mit der Ökodesign-Verordnung verbunden ist das Konzept eines digitalen Produktpasses, der die wichtigsten Informationen über die Zusammensetzung eines Produkts, den Recyclinganteil, Details zur Energieeffizienz, die Verfügbarkeit von Ersatzteilen und die Wiederverwertbarkeit enthält. Langfristig soll der Pass auch dazu beitragen einen Reparaturindex für elektronische Geräte zu etablieren.
Als finalen Schritt steht nun die Abstimmung im Plenum des Europäischen Parlaments und im Rat an, bevor die Verordnung 2024 in Kraft treten kann. Die DIHK hat den Gesetzgebungsprozess eng begleitet und setzt sich aktuell für eine schlanke und effiziente Umsetzung des digitalen Produktpasses ein.

Weiterführende Links
Allgemeine Hintergrundinfos der Europäischen Kommission: 
Ecodesign for Sustainable Products Regulation (europa.eu)

Quelle: DIHK