Fläche und Infrastruktur

Die TechnologieRegion ist ein Anziehungspunkt. Die Ansiedlung von Unternehmen bedeutet für den Standort meist eine Erhöhung des Wohlstands, sei es durch zusätzliche Steuereinnahmen, neue Arbeitsplätze oder eine erhöhte Kaufkraft. Auch die Standortqualität kann profitieren. 

Ansiedlungsgesuche sollten daher regional gedacht und ein Austausch zwischen den kommunalen Akteuren zu den jeweiligen Flächenpotenzialen erfolgen. Ziel ist es, für ansiedlungswillige Unternehmen einen Standort in der Region zu finden. Als IHK Karlsruhe machen wir gerne das Angebot, die Akteure in der Region zu vernetzen und zum Austausch beizutragen, um flexibel und koordiniert auf Anfragen reagieren zu können. 

Der weitere Ausbau der Breitband- und Mobilfunknetze muss weiterhin zügig umgesetzt werden. Dieser ist von zentraler Bedeutung für die Digitalisierung der Wirtschaft. Daten getriebene Geschäftsmodelle, Cloud-Computing, Industrie 4.0 oder Mobiles Arbeiten sind ohne eine stabile und schnelle Internetverbindung nicht sinnvoll umsetzbar. In der Region sind Landkreise, Kommunen und private Anbieter bereits aktiv.

Die IHK Karlsruhe begrüßt, dass dabei zumeist auf die Glasfasertechnologie gesetzt wird. Sie bietet eine zukunftssichere Versorgung mit schnellem Internet, welche sich durch hohe Download- und Upload-Geschwindigkeiten, niedrige Latenzzeiten und Stabilität auszeichnet. Künftig sollten weiße und graue Flecken sowie Gewerbegebiete und Schulen priorisiert an Glasfasernetze angeschlossen werden. Es zeigt sich jedoch, dass der Ausbau der digitalen Infrastruktur mit dem steigenden Bedarf nicht Schritt hält. Eine punktuelle Erhebung der IHK Karlsruhe ergab, dass 420/o der befragten Unternehmen im Kammerbezirk gerne eine schnellere Internetverbindung nutzen möchten, als dies technisch am jeweiligen Standort aktuell möglich ist. 

Auch die SG-Versorgung der Region muss flächendeckend sichergestellt werden. Mittelfristiges Ziel sollte eine sehr gute Versorgung des Kammerbezirks mit eigenständigen SG-NR-Sendern mit Frequenzbändern um 3,5 GHz sein, denn nur diese bieten maximale Datenraten. Die Kommunen können den Ausbau durch die Bereitstellung eigener Liegenschaften unterstützen und ein positives, medienwirksames Signal senden. 

Für die Industrie ist der Zugriff auf Rohstoffe von großer Bedeutung. Wichtig  sind insbesondere heimische Ressourcen wie mineralische Rohstoffe mit dezentraIverteilten Rohstoffgewinnungsflächen auch mit Blick auf nachfolgende Generationen.  Insbesondere der Abbau von Kies, Sand und Gesteinen stößt jedoch immer wieder auf große Widerstände, wenn es um die Erweiterung von Abbaustätten oder gar um Neuaufschlüsse geht. Dabei sind diese Rohstoffe in der aktuell boomenden Baubranche dringend erforderlich. Zudem gilt: Nur bei dezentralem Abbau können Transportwege minimiert werden. 

Daneben sollten auch weitere hier vorkommende Rohstoffe in den Blick genommen werden. Die Lithiumgewinnung am Oberrhein ist eine enorme Chance, einen wichtigen Rohstoff auf nachhaltige Weise zu fördern und zugleich internationale Abhängigkeiten zu verringern. Die Untersuchung der Potenziale des regionalen Abbaus einschließlich notwendiger Erkundungen und Bohrungen sollte weiter fortgesetzt werden mit dem Ziel einer Förderung im industriellen Maßstab. Auch dafür muss die Akzeptanz der heimischen Rohstoffgewinnung erhöht werden. 

Interkommunale Gewerbegebiete können in Zeiten von Flächenknappheit und konkurrierenden Nutzungen ein Weg sein, Flächenpotenziale zu erschließen und der Wirtschaft die dringend benötigten Gewerbeflächen anzubieten. Die Vorteile interkommunaler Zusammenarbeit sind u. a. die Nutzung verkehrsgünstig gelegener Standorte, die Entwicklung großer zusammenhängender Gewerbegebiete, die Aufteilung von Planungsverfahren und Verwaltungsaufwand und die Nutzung gegenseitiger Synergien. In der Region sollte dieses Instrument noch stärker in die strategische Flächenentwicklung einfließen. 

Unternehmen benötigen Planungssicherheit und müssen schnell auf sich verändernde Rahmenbedingungen reagieren können. Planungs- und Genehmigungsverfahren zur Ansiedlung und Erweiterung sind für die Wirtschaft jedoch mit großen Unsicherheiten und enormem zeitlichen und finanziellen Aufwand verbunden. Der Gesetzgeber hat mit den Beschleunigungsgesetzen bereits einige Änderungen auf den Weg gebracht. Gerade auf kommunaler und regionaler Ebene gibt es darüber hinaus einige Hebel, die die Verfahrensdauer verkürzen können. So sollten die Prüfdichte und der Umfang von Unterlagen reduziert werden. In Abstimmung mit den Vorhabenträgern sollten Behörden optional auf  die Kapazitäten privater Planungsbüros zurückgreifen können. Antragsunterlagen, Gutachten und Pläne sollten für die gesamte Verfahrensdauer von Antragsstellern, beteiligten Behörden durchgängig digital abgerufen und bearbeitet werden können. Dies schließt eine durchgehend digitale Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit mit ein. 

Die Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen allein ist jedoch nicht ausreichend. Die Unternehmen nennen vielmehr die fehlende personelle und technische Ausstattung in den Planungs- und Genehmigungsbehörden als größtes Hindernis. Deshalb sollten Personalschlüssel und IT-Infrastruktur der Verwaltungen so ausgestaltet werden, dass die Bearbeitung in den vorgesehenen Fristen möglich wird. 

Die Industrie, als eine der Leitbranchen der Region, benötigt Raum für Wachstum und Veränderung, die durch Digitalisierung, Dekarbonisierung und weiteren Transformations-Trends stimuliert werden. Auch Unternehmen mit innovativen Geschäftsmodellen und neuen technologischen Entwicklungen, die sich in der Region neu ansiedeln wollen, sollte dies ermöglicht werden. 

Die Kommunen sind gefordert, frühzeitig - und ggf. in interkommunaler Kooperation - die Grundlagen für eine bedarfsorientierte Flächennutzung zu legen, die auch zukunftsorientierte Mobilitäts-, Energie- und Logistikkonzepte berücksichtigt. Dies sollte im Einklang mit der neuen Ansiedlungsstrategie des Landes erfolgen. Das Ziel ist die ausreichende Verfügbarkeit von gut erschlossenen Industrieflächen mit verkehrsgünstiger Anbindung an das übergeordnete Verkehrsnetz in der TechnologieRegion. 

Die positive Entwicklung unserer Wachstumsregion wird nur Bestand haben, wenn wir für die Zukunft qualitätsvolle Räume für Wohnen, Arbeiten und Erholung entwickeln. Das prosperierende wirtschaftliche Ökosystem und das daraus resultierende positive Image der Region, sollte dabei durch eine bedarfsorientierte Flächenpolitik auch weiterhin gefördert werden. Vor diesem Hintergrund ist es für die Weiterentwicklung unseres Wirtschafts- und Lebensraumes essenziel, dass vorausschauend Flächen potenziale identifiziert und für eine entsprechende Nutzungsplanungsrechtlich vorbereitet werden. 

Neben der Ausweisung neuer Flächen sollten vorhandene Flächen bestmöglich ausgenutzt und auch bei der Höhenentwicklung die Möglichkeiten ausgereizt werden. Hierbei ist eine leistungsfähige und unbürokratische Verwaltung essenziell, die Projektanfragen lösungsorientiert begleitet. Des Weiteren sind Maßnahmen zur Optimierung des Wohnungsmarktes sinnvoll, bspw. attraktive seniorengerechte Wohnraumangebote oder die Umnutzung untergenutzter innerstädtischer Immobilien.