Energie - Aktuell

Am 10.03.2023 fand auf Einladung von Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck der erste PV-Gipfel statt. Minister Habeck hatte Vertreterinnen und Vertretern der Verbände und Bundesländer im hybriden Format eingeladen, um mit Ihnen über eine Beschleunigung des Ausbaus von Photovoltaik (PV)-Anlagen in Deutschland zu beraten.

Trotz großer Herausforderungen sieht Bundesminister Robert Habeck gute Fortschritte bei der Erneuerung der Energieversorgung und der Erneuerung der industriellen Wertschöpfung. Das zeigt ein Werkstattbericht, den das Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) heute vorgelegt hat.

Energiescouts sind (in der Regel) Auszubildende unterschiedlicher Berufe, die im Rahmen von Projekten Aufgabenstellungen im Bereich Energieeffizienz, Klimaschutz oder Nachhaltigkeit in ihrem Ausbildungsbetrieb bearbeiten.

Wenn ein Unternehmen im laufenden Jahr 2023 erwartet durch die Preisbremsen eine Entlastung über 150.000 €/Monat zu bekommen, müssen diese bis zum 31.03.2023 dem entsprechenden Lieferanten (Strom/Erdgas/Wärme) die zu erwartende Höchstgrenze nach den Preisbremsengesetzen mitteilen. Zusätzlich kann dem Lieferanten mitgeteilt werden, wie die Höchstgrenze auf die Abnahmestellen und Medien (Strom/Erdgas/Wärme) zu verteilen sind.

Ab dem 1. März 2023 stellt die das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) über die dena eine kostenfreie Telefonhotline zur Beratung über die Energiepreisbremsen unter der Nummer 0800-78 88 900 zur Verfügung.

Deutschland will bis 2030 seine Treibhausgasemissionen erheblich reduzieren – und bis 2045 die Klimaneutralität erreicht haben. Aber wie kann das auch vor dem Hintergrund der Energiekrise und ihren Folgen gelingen? Antworten auf diese Fragen gibt die DIHK in einem aktuellen Positionspapier.

Von der Treibhausgasneutralität bis 2050 über die weitgehende Reduzierung von Schadstoffen und bis hin zur globalen Führungsrolle im Bereich der Kreislaufwirtschaft: Die Green-Deal-Ziele der EU und die sich daraus ergebenden Vorgaben sind ambitioniert und umfassend.

Mit etwas Verspätung hat das Bundeswirtschaftsministerium am gestrigen Montag zum Auftakttreffen der „Plattform Klimaneutrales Stromsystem“ (PKNS) geladen. Laut Koalitionsvertrag sollte der Dialogprozess bereits im Jahr 2022 starten, was aufgrund der Energiekrise nicht abbildbar war.

Am 7. Februar hat die EU-Kommission den lang erwarteten delegierten Rechtsakt vorgelegt, in dem die Kriterien für erneuerbaren Wasserstoff zukünftig definiert werden sollen.

Am 10.3.2022 haben sich Rat und Parlament im Trilog über die Reform und Verstärkung der EU-Energieeffizienzrichtlinie geeinigt. EU-Staaten müssen ihren Endenergieverbrauch bis 2030 um 11,7 % in Bezug auf 2020 senken, was über den ursprünglichen Vorschlag der Kommission im Rahmen von „Fit für 55“ hinausgeht. 

Das Bundeswirtschaftsministerium hat am 01.02.2023 weitere FAQs zu den Strom- und Gaspreisbremsen veröffentlicht.

Mit diesem Gesetz wird das Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg aus dem Jahr 2013, das in den Jahren 2020 und 2021 novelliert wurde, fortentwickelt. 

Der Ministerrat hat am Dienstag, 14. Februar 2023, das Klima-Maßnahmen-Register (KMR) verabschiedet. Darin sind rund 250 konkrete Methoden und Instrumente aufgelistet, mit denen die Landesregierung das vom Landtag beschlossene Klimaziel für 2030 erreichen will.

Das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft hat gemeinsam mit dem ZSW den aktuellen Monitoring-Bericht zur Energiewende in Baden-Württemberg 2022 veröffentlicht.

Das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat die Richtlinie für die Bundesförderung für effiziente Gebäude am 24. Januar 2023 veröffentlicht.

Die Europäische Kommission hat am 23. Januar eine öffentliche Konsultation zur Reform der Strommarktgestaltung in der Europäischen Union eingeleitet, bei der sich alle interessierten Stakeholder beteiligen können.

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Erhalten Sie in einem Erstgespräch einen Überblick und Hinweise zu Ihren konkreten Energiefragen.

Nach dem Beschluss des Bundestages vom Vortag hat auch der Bundesrat am 16. Dezember 2022 die Gesetzentwürfe zur Gas- und Strompreisbremse passieren lassen. Damit treten die Gesetze am 1. Januar 2023 in Kraft. 

Erdgaslieferanten und Wärmeversorgungsunternehmen sowie Selbstversorger können ab sofort Vorauszahlungen für die mit der Gas- und Wärmepreisbremse eingeführten Entlastungen beantragen.

Der DIHK beabsichtigt ein Positionspapier zu aktuellen energiewirtschaftlichen Fragestellungen zu beschließen mit dem Titel "DIHK-Perspektiven zur Energieversorgung 2030: Lehren aus der Energiekrise". 

Der Energieverbrauch in Deutschland erreichte 2022 eine Höhe von 11.829 Petajoule (PJ) beziehungsweise 403,6 Millionen Tonnen Steinkohleneinheiten (Mio. t SKE). Das entspricht einem Rückgang um 4,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Das am 23.12. verkündete „Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes zur Verlängerung des sogenannten Spitzenausgleichs“ bewirkt u. a., dass bestimmte energieintensive Unternehmen den Spitzenausgleich im laufenden Jahr noch in Anspruch nehmen können. Damit würden ca. 9.000 Unternehmen in Höhe von rund 1,7 Milliarden Euro von der Steuer entlastet. 

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat das EKDP auf Mehrkosten erweitert, die infolge der Verteuerung des Bezugs von Wärme- und Kälte entstanden sind.