Rechtsfragen zur Industrie 4.0

Ein Bitkom-Leitfaden zeigt rechtliche Aspekte rund um die Digitalisierung der Produktion auf. Die Themen reichen von Nutzungsrechten an Daten über Datenschutz bis zum geistigen Eigentum.
Dabei wird davon ausgegangen, dass sich die rechtlichen Fragen der Industrie 4.0 in verschiedenen Zusammenhängen unterschiedlich stellen und auch nicht immer gleich zu beantworten sind. Entsprechend werden die rechtlichen Fragestellungen anhand einzelner Anwendungsbeispiele bzw. Anwendungsszenarien untersucht. Die betrachten Anwendungsszenarien sind Smart Factory, vernetzte Logistik, vernetzte Fernwartung (Predictive Maintenance) und vernetzte Mobilität (Connected car und automatisiertes Fahren).

So wird etwa die Frage diskutiert, inwieweit aus der autonomen Kommunikation von Maschinen untereinander eine rechtliche relevante "Willenserklärung" ableitbar ist, welche beispielsweise haftungsrechtliche Konsequenzen hätte. Nach Einschätzung der Autoren bleibt hierbei derjenige verantwortlich, aus dessen Sphäre die Erklärung kommt. Sinnvoll sind demnach vertragliche Vereinbarungen hinsichtlich des Umgangs mit ungewöhnlichen Daten bzw. Nachrichteninhalten sowie entsprechenden Meldeverfahren.

Den 42-seitigen Leitfaden mit zahlreichen weiteren Informationen finden Sie auf der Bitkom-Website.