Corona-FAQs: Ausbildung

AUSBILDUNGSPRÄMIEN

Welche Förderprogramme gibt es?

Zusätzlich zum Bundesprogramm “Ausbildung sichern” mit 500 Millionen Euro stellt das Land Niedersachsen 18 Millionen Euro für den “Aktionsplan Ausbildung” zur Verfügung. Beide Programme unterstützen Unternehmen, die sich auch in schwierigen Zeiten für die Sicherung des Fachkräftenachwuchses einsetzen und jungen Leuten eine Perspektive und Sicherheit für die Zukunft geben. Das Landesprogramm ergänzt dabei das Bundesprogramm und nimmt darüber hinaus mit zwei Bausteinen auch die Auszubildenden in den Blick. 
Detaillierte Informationen zu den einzelnen Förderungen, der Antragstellung und den Voraussetzungen, die Unternehmen erfüllen müssen, finden Sie hier: Schutzschirm des Bundes und des Landes.

Fragen aus dem Bereich AUSBILDUNG

Was passiert, wenn die Berufsbildende Schule geschlossen wird?

Sofern die Berufsbildende Schule nicht von den zuständigen Gesundheitsbehörden oder – wie kürzlich geschehen – durch das Kultusministerium geschlossen wird, besteht grundsätzlich Schulpflicht nach  § 43 Absatz 1 SchulG

Ist ein Auszubildender durch Krankheit oder aus anderen nicht vorhersehbaren Gründen verhindert, die Schule zu besuchen, so benachrichtigt der Auszubildende oder Betrieb unverzüglich die Schule und teilt den Grund für das Schulversäumnis mit. Ausbildende und Auszubildende sollten die Entscheidung über ein Fernbleiben von der Schule nicht ohne Rücksprache mit einem Arzt treffen.
Wird die Berufsschule geschlossen, muss der Auszubildende im Ausbildungsbetrieb erscheinen, sofern er nicht unter Quarantäne gestellt ist.

Home-Schooling 

Alle Auszubildende, die aufgefordert sind von zuhause/vom Betrieb aus zu lernen, werden von ihren Lehrkräften mit Lernplänen und Aufgaben versorgt. Auch für diese Form des Unterrichts sind die Auszubildenden gemäß § 15 BBiG durch den Betrieb freizustellen (ganztägige Freistellung bei einer Unterrichtszeit/im Homeschooling von 6 Zeitstunden unter Anrechnung der üblichen täglichen Ausbildungszeit)
Die Organisation liegt in den Händen der berufsbildenden Schule. Die Schulleitung informiert gegebenenfalls die Erziehungsberechtigten und vor allem die Akteure der Berufsausbildung über die geplanten Abläufe sowie die Gesundheitsvorkehrungen.
Bitte beachten Sie hier auch die Ankündigungen auf den Homepages der einzelnen Schulen!

Darf ein Auszubildender von der Ausbildung fernbleiben?

Grundsätzlich darf ein Auszubildender die Arbeit nicht verweigern, weil die Ansteckungsgefahr bei der Arbeit oder auf dem Weg dorthin erhöht sein könnte. Im Einzelfall kann der Arbeitgeber bei einer konkreten Gefährdung wegen seiner Fürsorgepflicht verpflichtet sein, den Auszubildenden von der Arbeit freizustellen oder Teile der Ausbildung (zum Beispiel das Führen des Ausbildungsnachweises) zu Hause zu erlauben.
Ist einem Auszubildender durch Krankheit oder aus anderen nicht vorhersehbaren Gründen ein Schulbesuch nicht möglich, so benachrichtigt der Auszubildende oder der Betrieb unverzüglich die Schule und teilt den Grund für das Schulversäumnis mit. Ausbildende und Auszubildende sollten die Entscheidung gegen einen Schulbesuch nicht ohne Rücksprache mit einem Arzt treffen.

Kann für Auszubildende Kurzarbeit angeordnet werden?

Auszubildenden gegenüber kann in der Regel keine Kurzarbeit angeordnet werden. Der Ausbildungsbetrieb ist dazu verpflichtet, alle Mittel auszuschöpfen, um die Ausbildung weiter zu gewährleisten. Hierbei hat er beispielsweise folgende Möglichkeiten:
  • Umstellung des Ausbildungsplans durch Vorziehen anderer Lerninhalte
  • Versetzung in eine andere Abteilung
  • Rückversetzung in die Lehrwerkstatt
  • Durchführung besonderer Ausbildungsveranstaltungen
Hier bieten die Angebote des DIHK Digitales Lernen für Auszubildende und Ausbilder (PDF-Datei · 2285 KB) und auch Seminare anderer Anbieter, die zum Beispiel im WIS Das Weiterbildungs-Informations-System zu finden sind, viele Alternativen.
Erst wenn alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind, kann Kurzarbeit auch für Auszubildende in Frage kommen. Diese Option ist allerdings restriktiv zu handhaben.

Sollte Auszubildenden gegenüber Kurzarbeit angeordnet werden, haben sie Anspruch auf Zahlung der vollen Ausbildungsvergütung für mindestens sechs Wochen ( § 19 Abs. 1 Nr. 2 BBiG) (abweichend von der gesetzlichen Mindestdauer können Ausbildungs- und Tarifverträge längere Fristen vorsehen.) Kurzarbeitergeld kann nach aktuellem Stand erst für den Zeitrahmen nach Verstreichen der 6 Wochen beantragt werden.

Wie wird die Berufsschulzeit bei der Berechnung des Kurzarbeitergelds bei Azubis angerechnet?

Für die Berufsschulzeiten/Home-Schooling hat der Auszubildende einen Anspruch auf Ausbildungsvergütung. Das bedeutet, dass Kurzarbeitergeld nur für die Zeiten gezahlt wird, an denen die Arbeit kurzarbeitsbedingt ausfällt. Bekommt der Auszubildende für die Berufsschultage Unterrichtsinhalte zur Verfügung gestellt, ist hier von einer Freistellung aufgrund von Berufsschule auszugehen. Der Umstand, dass er ohne die Berufsschule an dem Tag nicht hätte arbeiten können, ist nachrangig. Es ist hierbei auch unerheblich, dass bei den anderen Mitarbeitern Kurzarbeit von 0 Prozent vorliegt.

Kann für Ausbilder/-innen Kurzarbeit angeordnet werden?

Auch bei Ausbildern sollte Kurzarbeit nur in Ausnahmefällen angeordnet werden, da der Betrieb gewährleisten muss, dass der Ausbilder seiner Ausbildungspflicht gegenüber dem Auszubildenden nachkommt. Werden die Auszubildenden mangelhaft oder gar nicht ausgebildet, kann ein Schadensersatzanspruch gegenüber dem Ausbildungsbetrieb entstehen. Lesen Sie hier mehr dazu: Personalwesen in Zeiten von Corona

Kann der Auszubildende in den Urlaub geschickt werden?

Eine pauschale Anordnung von Urlaub dürfte vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtssprechung nicht ohne Weiteres möglich sein. Der Auszubildende selbst oder auch der Betriebsrat können eine Vereinbarung mit der Unternehmensleitung treffen. Hier zählt der Einzelfall.

Können Auszubildende im Homeoffice arbeiten oder freigestellt werden?

Nach BBiG muss versucht werden, die Ausbildung durch Ausschöpfung aller Mittel aufrecht zu erhalten. Dazu kann unter den aktuellen besonderen Umständen auch eine vorübergehende Tätigkeit im Homeoffice beitragen. Dabei sollte der Betrieb dafür sorgen, dass der Auszubildende sich auch in dieser Zeit ausreichend mit den Ausbildungsinhalten befasst und ausreichend angeleitet wird. Dafür kommen auch Online-Lerninhalte oder ein Aufarbeiten des bisherigen Lernstoffs der Berufsschule in Frage. Der Auszubildende muss seine Tätigkeiten auch in dieser Zeit im Ausbildungsnachweisheft (Berichtsheft) entsprechend dokumentieren. Wenn die Ausbildung durch die Folgen der Pandemie weder im Betrieb noch zeitweise im Homeoffice aufrechterhalten werden kann, kommt auch eine vorübergehende Freistellung in Betracht, diese ist jedoch kein Urlaub und muss sinnvoll mit Themen rund um die Ausbildung gefüllt werden. Auch hier gilt die Dokumentationspflicht. Wenn es infolge der Pandemie dennoch zu fehlenden Ausbildungszeiten kommen sollte, werden diese nach aktuellem Stand bis zu sechs Wochen nicht als Fehlzeit bei der Zulassung zu späteren Prüfungen gewertet. Sowohl für Homeoffice- als auch für Freistellungszeiten ist die Ausbildungsvergütung fortzuzahlen. 

Sind Quarantäne-Zeiten, die wegen Erkrankung eines Auszubildenden/Arbeitnehmers angeordnet werden, mit dem Jahresurlaub zu verrechnen?

Quarantäne-Zeiten sind wie alle Tage der Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit nicht mit dem Jahresurlaub zu verrechnen. Ist der Arbeitnehmer nicht akut erkrankt, sondern wegen des Verdachts auf eine mögliche Infektion unter Quarantäne gestellt worden, ist er nicht arbeitsunfähig und weiterhin zur Arbeit verpflichtet. Erbringt er seine Arbeit von zu Hause bzw. von dem Ort der Quarantäne aus, erhält er unverändert sein Entgelt vom Arbeitgeber. Ist ihm das nicht möglich, erhält er eine Entschädigung in Höhe seines bisherigen Nettogehalts. Bei Quarantänefällen erhält der Arbeitgeber für Lohnfortzahlungen an seinen Arbeitnehmer eine Entschädigung in voller Höhe nach dem Infektionsschutzgesetz (§ 56 IfSG). Das heißt: Der Arbeitgeber muss weiter die Vergütung zahlen, kann dafür aber Entschädigung bzw. Erstattung beim örtlich zuständigen Gesundheitsamt beantragen. Hier finden Sie Ihr zuständiges Gesundheitsamt: Suche nach Gesundheitsamt.

Kann dem Auszubildenden gekündigt werden?

Kurzarbeit an sich kann keine Kündigung der Auszubildenden durch den betroffenen Ausbildungsbetrieb rechtfertigen, es sei denn, der Ausbildungsbetrieb kommt für längere Zeit vollständig zum Erliegen. Entfällt dadurch die Ausbildungseignung des Betriebes, ist eine Kündigung der Auszubildenden möglich, ohne dass ein Schadensersatzanspruch entsteht. Die Ausbilder sind aber dazu verpflichtet, sich mit der zuständigen Agentur für Arbeit rechtzeitig um einen anderen Ausbildungsbetrieb für den Auszubildenden zu bemühen.

Worauf müssen Ausbildungsbetrieb und Auszubildende achten, wenn das Unternehmen Insolvenz anmeldet?

Grundsätzlich gilt: Weder eine drohende Insolvenz noch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens haben direkte Auswirkungen auf den Ausbildungsvertrag. Die aus dem Ausbildungsverhältnis resultierenden Rechte und Pflichten bleiben weiter bestehen. Nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens tritt allerdings der Insolvenzverwalter an die Stelle des Ausbildungsbetriebs. Alle aus dem Ausbildungsvertrag bestehenden Ansprüche sind an ihn zu richten.
Der Ausbildungsbetrieb bzw. der Insolvenzverwalter sind dazu verpflichtet, die aus dem Ausbildungsverhältnis resultierenden Pflichten weiter zu erfüllen. Hierzu zählt insbesondere die Zahlung der vereinbarten Ausbildungsvergütung. Grundsätzlich können sich Ausbildungsbetrieb und Auszubildender auf eine Kürzung der Ausbildungsvergütung einigen. Die Ausbildungsvergütung muss jedoch weiterhin angemessen und höher als die gezahlte Vergütung des vorhergehenden Jahres sein,  § 17 Abs. 1 Berufsbildungsgesetz (BBiG).
Ist die Einstellung des Geschäftsbetriebs absehbar, sollte das insolvente Unternehmen Kontakt mit der IHK-Ausbildungsberatung aufnehmen, um die Weiterführung der Berufsausbildungsverhältnisse abzuklären. Darüber hinaus ist er verpflichtet, den/dem Auszubildenden bei der Suche nach einem Betrieb, in dem die Ausbildung fortgeführt werden kann, zu unterstützen.

Digitale Lernangebote

Digitale Lernangebote sind in Zeiten wie diesen wichtiger denn je. Unabhängig von Zeit und Ort können sie Azubis im Ausbildungsalltag oder bei der Prüfungsvorbereitung unterstützen. Werfen Sie hier einen Blick auf die digitalen Lernangebote.
Lohnenswert ist auch ein Blick in das  Weiterbildungs-Informations-System WIS