Corona-Regeln in Niedersachsen

Welche Basisregeln gelten in Niedersachsen?

Seit dem 3. April sind nur noch folgende Basismaßschutzmaßnahmen verpflichtend:
  • Maskenpflicht im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr sowie in sensitiven Einrichtungen wie zum Beispiel Krankenhäusern, Pflegeheimen und Arztpraxen
  • Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeheimen, Schulen und Kitas sowie in anderen sensitiven Einrichtungen wie zum ambulanten Pflegediensten und Asylunterkünften

Was ist die Hotspot-Regel?

Die Bundesländer dürfen verschärfte Regeln wie Abstand, Maskenpflicht in Publikumsbetrieben, 3G/2G/2GPlus oder die Pflicht zur Erstellung von Hygienekonzepten nur noch dann anordnen, wenn das Landesparlament in einer Gebietskörperschaft eine konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage vor Ort feststellt. Dies ist nur unter folgenden Voraussetzungen möglich:
  • in der jeweiligen Gebietskörperschaft wird die Ausbreitung einer Virusvariante festgestellt, die eine signifikant höhere Pathogenität aufweist, oder
  • aufgrund einer besonders hohen Anzahl von Neuinfektionen oder eines besonders starken Anstiegs an Neuinfektionen droht eine Überlastung der Krankenhauskapazitäten in der jeweiligen Gebietskörperschaft.
Gebietskörperschaft kann eine Gemeinde, die Region Hannover, ein Landkreis oder das gesamte Bundesland sein.
Stellt das Landesparlament eine solche konkrete Gefahr in einer Gebietskörperschaft fest, wird dies auf der Sonderseite der Landesregierung verkündet.

Kann ich strengere Regeln festlegen?

Ja. Privaten Betrieben und Veranstaltenden steht es frei, gegenüber dritten Besucher*innen auch weiterhin beispielsweise Abstand, Maskenpflicht (z.B. FFP2- oder OP-Maske) sowie 3G- oder 2G-Beschränkungen zu erlassen. Diese “Hausregeln” können sie per Aushang an der Eingangstür verkünden und über ihr Hausrecht durchsetzen. Nutzen Sie hierfür gerne die vom Land Niedersachsen bereitgestellten Vorlagen.
Eine betrieblich festgelegte 3G-Regel für Beschäftigte ist seit dem 19. März 2022 nach Auskunft des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) und von Arbeitsrechtsexperten grundsätzlich nicht mehr möglich, da es sowohl arbeits- als auch datenschutzrechtlich an einer Rechtsgrundlage fehle. 

Was gilt am Arbeitsplatz?

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wurde nicht verlängert. Informationen zu den seit dem 26. Mai 2022 geltenden Arbeitsschutzregeln für Arbeitgeber*innen und Beschäftigte finden Sie in unserem Artikel “Corona-Arbeitsschutzverordnung abgelaufen”.

Quarantänepflicht

Die Quarantänepflicht von fünf Tagen bei positivem PCR- oder Antigen-Test-Ergebnis (sowie die dringende Empfehlung zur Quarantäne für Kontaktpersonen) bleiben zunächst bestehen. Informationen zur Quarantäne finden Sie auf den Sonderseiten der Niedersächsischen Landesregierung.

Impf- und Genesenenstatus, Ausnahmen

Als vollständig geimpft gelten bis zum 30. September 2022 alle Personen die zwei Einzelimpfungen mit einem zugelassenen Impfstoff erhalten haben. Ab dem 1. Oktober 2022 liegt ein vollständiger Impfschutz bei insgesamt drei Einzelimpfungen vor. Einzelheiten zu zugelassenen Impfstoffen und Ausnahmen sind in § 22a Infektionsschutzgesetz (IfSG) einsehbar.
Als genesen gelten alle Personen mit Genesenenzertifikat, dessen zugrundeliegendes positives Testergebnis mehr als 28 Tage und nicht länger als 90 Tage zurückliegt.
Hinweis: Private Gewerbe und Veranstaltende sind grundsätzlich nicht verpflichtet, Masken- oder Impfatteste zu akzeptieren und können auf ihr Hausrecht verweisen.
Änderungen sind auch kurzfristig jederzeit möglich. Für den Inhalt kann keine Gewähr übernommen werden.