International

Exportkontrolle

Webinar-Aufzeichnung EU-Dual-Use-Verordnung

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und die Industrie- und Handelskammern (IHKs) informierten am 16. Juni 2021, gemeinsam mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), in einem Livestream zur novellierten EU-Dual-Use-Verordnung. Hier finden Sie die Aufzeichnung des Webinars.

Exportkontrollrecht

Allgemeine Grundlagen

Der Grundsatz des freien und unbeschränkten Außenhandels gilt wie für die Einfuhr auch für die Ausfuhr von Waren. In einigen Fällen ist der Export jedoch genehmigungspflichtig oder sogar verboten. Hier erfahren Sie mehr.

Exportkontrolle

Due Diligence Helpdesk on EU Sanctions

Der Due Diligence Helpdesk on EU Sanctions wurde eingerichtet, um europäischen Unternehmen die Abwicklung von Iran-Geschäft unter Einhaltung von EU-Recht und den Vorgaben des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPoA) zu ermöglichen und damit die Verpflichtungen der EU aus dem JCPoA zu erfüllen.

International

CAATSA-Guidlines zu US-Sanktionen veröffentlicht

Am 2. August 2017 verschärften die USA per Gesetz u. a. ihre Sanktionen gegen Russland. Bezüglich dieses Gesetzes haben das Office of Foreign Assets Control (OFAC) sowie das US-Außenministerium nun Richtlinien zur Auslegung aller Abschnitte (“Sections“) veröffentlicht.

Exportkontrolle

EU "Sanctions Map" für länderbezogene Embargos

Länderbezogene Embargomaßnahmen werden aus außen- oder sicherheitspolitischen Gründen beschlossen und beschränken die Freiheit des Außenwirtschaftsverkehrs mit bestimmten Ländern. Die Embargovorschriften gehen den allgemeinen ausfuhrrechtlichen Regelungen vor. Übersichtlich dargestellt werden bestehende Embargos in der Sanctions Map der EU.

Exportkontrolle

Novellierung EU Blocking-Verordnung (EG) 2271/96

Als Reaktion auf die Iran-Sanktionen der USA hat die EU mit der Novellierung der sog. EU-Blocking-Verordnung (EG) 2271/96 reagiert. Die Novelle ist am 7. August 2018 im Amtsbaltt der EU veröffentlicht worden. Einen Überblick über die Auswirkungen der Novelle auf Wirtschaftsbeteiligte und einen Leitfaden finden Sie hier.

US-Sanktionen gegen den Iran

Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran

Am 8. Mai verkündete Präsident Trump den Ausstieg der USA aus dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPoA). Sekundärsanktionen, die im Rahmen des Abkommens aufgehoben wurden, treten nun phasenweise wieder in Kraft.