Schnelles Internet, Mobilfunk, Bürokratiemelder im Fokus

VON ANN-KATHRIN OBERST

Torsten Schneider als Vorsitzender hieß den Regionalausschuss Vogelsberg zu seiner Sitzung in der Zweibar in Lauterbach willkommen. Besonders erfreulich sei die Anwesenheit des Vogelsberger Landrates, Jens Mischak, dem er ausdrücklich dafür dankte, dass er sich Zeit für die Anliegen der Unternehmen nehme. Ein zentrales Thema des Abends war der Fortschritt des Breitbandausbaus im Landkreis. Raphael Müller, Breitbandkoordinator des Vogelsbergkreises, stellte den aktuellen Stand und die Perspektiven des Glasfaserausbaus vor. Er erläuterte, dass verschiedene Anschlussarten umgesetzt werden.

Die eine Variante sei, dass Glasfaserkabel bis ins Gebäude verlegt werden (FTTB – Fibre to the Building und FTTH – Fibre to the Home) – dadurch seien je nach Anschluss Geschwindigkeiten von mehr als 1 Gbit/s möglich, betonte Müller. Bei „Fibre to the Curb“ (FTTC) oder dem sogenannten Hybrid-Fiber-Coax-Netz, bei dem Glasfaser- und Coaxialkabel kombiniert werden, werde hingegen das Glasfaserkabel bis zum Technikgehäuse gelegt. Daran schließe dann eine Kupferleitung oder ein Koaxialkabel bis ins Gebäude an.

Müller betonte, dass der Bandbreitenbedarf in den vergangenen 20 Jahren stark gestiegen sei und weiterhin steige. Durch verschiedene Förderprojekte seien auf Betreiben des Vogelsbergkreises und der Breitbandinfrastrukturgesellschaft Oberhessen insgesamt 308 Objekte in Gewerbegebieten sowie Schulen und Einzelgegewerbe mit Glasfaser erschlossen worden. Hinzu käme der eigenwirtschaftliche Glasfaser-Netzausbau durch verschiedene Anbieter. Besonders erfreulich sei, dass nahezu im gesamten Kreisgebiet Ausbauaktivitäten erfolgen würden. Laut Müller habe lediglich in Feldatal bisher kein eigenwirtschaftlicher Glasfaser-Ausbau stattgefunden. Michael Schneider, Vorsitzender des Gewerbevereins Feldatal, erklärte, die Ausbauquote sei übererfüllt worden, aber dennoch seither nichts mehr geschehen. Müller machte deutlich, dass es neben dem eigenwirtschaftlichen Ausbau noch die Möglichkeit gebe, den Glasfaserausbau mithilfe staatlicher Fördermittel zu realisieren. Über 50 Prozent der Haushalte im Landkreis seien mittlerweile mit FTTB beziehungsweise FTTH versorgt und daher mit Anschlussgeschwindigkeiten von mehr als 1.000 Mbit/s, was er als erheblichen Standortvorteil bewertete. Damit sei der Vogelsbergkreis den umliegenden Landkreisen weit voraus.

Ein Regionalausschussmitglied kritisierte, Kundenverträge zur Anbindung mit Glasfaser seien werbewirksam mit dem Hinweis auf eine kurzfristige Umsetzung eingeworben worden, der tatsächliche Ausbau ziehe sich aber über Jahre hin. Es sei außerdem unverständlich, warum die Kommunikation hinsichtlich der zeitlichen Verzögerungen sowie zum geplanten Anschlusszeitraum nur unzureichend erfolge.

Monika Heineck, Mitglied des Regionalausschusses, wies darauf hin, dass Brückentechnologien wie FTTC keine dauerhafte Lösung darstellen könnten. In einigen Das DIHK-Papier „Unternehmen von EU-Bürokratie entlasten und europäische Wettbewerbsfähigkeit stärken“ ist einsehbar unter: Stadtteilen käme es insbesondere an Wochenenden aufgrund der hohen Nutzung zu Engpässen im Netz, wodurch das Arbeiten zeitweise eingeschränkt sei – ein Umstand, der die Notwendigkeit leistungsfähigerer Glasfaser-Infrastrukturen unterstreiche. Holger Feick, ebenfalls Regionalausschussmitglied, machte deutlich, Glasfaser müsse in jeder Straße liegen – ob und bei welchem Anbieter Anwohner den Anschluss buchten, bleibe deren Entscheidung.

Zum Thema Mobilfunk erläuterte Breitbandkoordinator Müller die Versorgungsauflagen der Bundesnetzagentur: Bis 2030 müssten 99,5 Prozent der Fläche sowie Autobahnen und Bundes-, Landes- und Kreisstraßen sowie Schienennetze mit Mobilfunkdiensten erschlossen sein. Dabei sei zwischen weißen Flecken (kein Anbieter verfügbar) und grauen Flecken (mindestens ein Anbieter fehlt) zu unterscheiden. Bei den Versorgungsauflagen gehe es um die weißen Flecken.

Einige Ausschussmitglieder monierten in Bezug auf die Netzabdeckung des Mobilfunks, dass es bis heute unmöglich sei, ein Telefonat bei einer Autofahrt durch die Region ohne Netzunterbrechungen zu führen. Das liege daran, so Müller, dass der eigene Anbieter im entsprechenden Gebiet nicht verfügbar sei. Die Anbieter seien nicht dazu verpflichtet, ein anderes Netz zur Verfügung zu stellen, wie dies zum Beispiel beim Roaming im EU-Ausland der Fall sei. Frank Wendzinski, Leiter des IHK-Geschäftsbereichs Standortpolitik ergänzte, dass es sich daher häufig als Illusion erweise, was auf der Karte nach guter Netzabdeckung aussieht.

Um den Netzausbau zügig weiter voranzutreiben, stelle das Land Hessen online ein Standorterfassungstool zur Verfügung (standorterfassungstool-hessen.ingrada.de/), erläuterte Müller. Dort könnten Privatpersonen, Unternehmen oder Kommunen Grundstücke als potenzielle Standorte für Mobilfunkmasten anbieten und dadurch nicht nur die Suche nach geeigneten Standorten beschleunigen, sondern beispielsweise auch Einnahmen durch Miete oder Pacht erzielen.

Frank Wendzinski stellte den Bürokratiemelder der IHK Gießen-Friedberg vor. Dieser sei ein Online-Tool zur Meldung konkreter bürokratischer Hindernisse. Er erklärte, dass Unternehmen dort ihre Erfahrungen eintragen könnten und die IHK gezielte Rückfragen zur Konkretisierung der Belastung stellen könne. Wendzinski betonte, dass die Meldungen systematisch aufbereitet und zur Interessenvertretung an zuständige Stellen (IHK, DIHK, Kommunal- und Bundespolitik) weitergeleitet würden. So flössen die Erfahrungen aus der Praxis in Positionen und Forderungen der IHK-Organisation ein.

Ein Beispiel, wie die Erfahrungen der Unternehmen überregional wirken, sei das Bürokratieentlastungsgesetz IV. 2023 habe es eine Verbändeabfrage gegeben. Von den 442 abgegebenen Vorschlägen seien fast 100 aus der IHK-Organisation gekommen. Nach einer DIHK-Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages wurde das Bürokratieentlastungsgesetz IV im September 2024 im Bundestag verabschiedet; es soll eine Entlastung von 944 Millionen Euro jährlich bringen. Das sei immerhin ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, so Wendzinski. Das Problem der überbordenden Bürokratie sei seit Jahren bekannt, aber die Fortschritte im Bürokratieabbau seien mühsam und es mangele an Sensibilität für neue Lasten. Daher sei der Ansatz der IHK: „Gemeinsam gegen das Bürokratiemonster.“ So gebe es zum Beispiel ein Papier mit 50 konkreten Lösungsvorschlägen, das online einsehbar sei.

DIHK-Papier