Beteiligung von IHKs und Wirtschaft wichtiger denn je
Ein guter Standort mit verlässlichen Rahmenbedingungen ist für jedes Unternehmen von existenzieller Bedeutung. Wie stark die Standortsicherheit mit der Bauleitplanung ihrer Kommune zu tun hat, ist vielen Beteiligten nicht bewusst.
Die DIHK widmet sich im aktuellen Thema der Woche den Stellungnahmen im Rahmen von Bauleitplanverfahren.
Die Bauleitplanung regelt die Nutzung aller privaten und öffentlichen Grundstücke einer Kommune. Die Kommunen haben bei der Bauleitplanung eine Vielzahl unterschiedlicher Bedürfnisse zu berücksichtigen, die gegeneinander abgewogen werden müssen.
Die 79 Industrie- und Handelskammern (IHKs) vertreten als Trägerinnen öffentlicher Belange (TÖB) vor Ort die Interessen der Wirtschaft bei raumordnerischen Planverfahren – so bei der Bauleitplanung, aber auch der Landesentwicklungs- und Regionalplanung.
Im Jahr 2022 verteilten sich die Stellungnahmen der IHK-Organisation auf die verschiedenen Planungsbereiche Landesentwicklungsplanungen (47), Regionalplanungen (175), Regionale Flächennutzungsplanungen (54), Flächennutzungspläne (3.804) und Bebauungspläne (11.077). Hinzu kommen Beratungen zu Ansiedlungen im Einzelhandel (allein 2022 waren es mehr als 1.000), Beteiligungen bei Infrastrukturvorhaben (rund 900 IHK-Stellungnahmen im vergangenen Jahr) und umfangreiche Äußerungen in 266 Planfeststellungsverfahren.
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Stand: 19.12.2023