Zuschüsse zum Schutz für geistiges Eigentum

Der Schutz des geistigen Eigentums ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) wichtig. die Kosten stellen jedoch leicht eine Hürde da. Das Zuschussprogramm „Ideas Powered for business“ soll KMU in der EU unterstützen ihr geistiges Eigentum zu schützen.
Der KMU-Fonds ist eine Initiative der Europäischen Kommission, die vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) durchgeführt und vom 23. Januar 2023 bis zum 8. Dezember 2023 dauern wird. Allerdings sind die Mittel begrenzt und werden in der Reihenfolge der Antragseingänge vergeben.
Die Zuschüsse können mit wenig Aufwand beantragt werden.
Sie können eine Unterstützung für nachstehende Leistungen erhalten:
IP Scan:
Erstattung von 90 % der Kosten für eine Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums (IP Scan) durch ein nationales Amt für geistiges Eigentum in der EU.
Marken und Designs:
Erstattung von 75 % der Anmeldegebühren für Marken und/oder Designs auf nationaler und EU-Ebene
Patente:
Erstattung von 75 % der Gebühren für einen „Recherchenbericht über den Stand der Technik“
Erstattung von 75 % der Gebühren vor der Erteilung eines Patents (Anmeldung, Recherche und Prüfung) auf nationaler und europäischer Ebene
Der erstattungsfähige Höchstbetrag je KMU beläuft sich auf:
  • 1.350 EUR für Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem IP Scan
  • 1.000 EUR für Tätigkeiten im Zusammenhang mit Marken und Geschmacksmustern
  • 1.500 EUR für Tätigkeiten im Zusammenhang mit Patenten
Details und Antragstellung finden Sie hier:
Stand: 09.05.2023