Geplante Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie (IED)

Das Bundesumweltministerium hat erste Referentenentwürfe zur Umsetzung der Industrie-Emissions-Richtlinie (IED) in nationales Recht veröffentlicht. Die Entwürfe umfassen ein Artikelgesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und weiterer Gesetze sowie eine Mantelverordnung zur Änderung etlicher Verordnungen und zur Einführung einer neuen 45. Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV) zum Thema Umweltmanagement.

Deutschland muss die IED bis Juli 2026 umsetzen.

Die umfangreichen Dokumentenpakete umfassen neben den Referentenentwürfen Synopsen relevanter Gesetze und einen Fact-Sheet zur Zusammenfassung der bezweckten Regelungen. Sie sind auf der BMUV-Homepage hier zu finden.