Das Wichtigste zum Ökodesign

Was versteht man unter Ökodesign?

Unter Ökodesign versteht man die umweltgerechte Gestaltung von Produkten. Mit der sogenannten Ökodesign- Richtlinie werden verbindliche Mindestanforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von energieverbrauchsrelevanten Produkten festgelegt. Betroffen sind alle Massenprodukte, deren Umweltaspekte verbessert werden können. Nach und nach werden produktspezifische Ökodesign- Anforderungen in Durchführungsmaßnahmen festgelegt und als EU-Verordnung erlassen. Sie sind damit in allen EU-Mitgliedstaaten unmittelbar gültig und verbindlich für Hersteller und Importeure: Nur wenn das betroffene Produkt die Ökodesign- Anforderungen erfüllt, darf es die CE-Kennzeichnung tragen und in der EU in Verkehr gebracht werden.
Die Ökodesign- Richtlinie hat das Ziel, die umweltrelevanten Eigenschaften von Produkten über ihren gesamten Lebenszyklus zu verbessern und damit auch zum Erreichen der europäischen Klimaschutzziele beizutragen. Die Ökodesign- Richtlinie wurde durch das Gesetz über die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte (Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz – EVPG) sowie die Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte (EVPGV) in nationales Recht umgesetzt.

Welche Produktgruppen sind betroffen?

Seit mehreren Jahren läuft auf EU-Ebene der Prozess zur Entwicklung von Durchführungsmaßnahmen (Verordnungen) für einzelne Produktgruppen. Dieser Prozess ist weit fortgeschritten, aber noch nicht beendet. Für folgende Produktgruppen existieren bereits Durchführungsmaßnahmen:
Produktgruppe Vorschrift verbindlich seit/ ab
Elektromotoren VO (EG) 640/2009 12.08.2009
Haushaltsbeleuchtung, Teil a: ungebündeltes Licht VO (EG) 244/2009 01.09.2009
Fernsehgeräte VO (EG) 642/2009 07.01.2010
Leerlauf- und Schein-as-Verluste (stand-by) VO (EG) 1275/2008 07.01.2010
Einfache Set-Top-Boxen VO (EG) 107/2009 25.02.2010
Bürobeleuchtung und Straßenbeleuchtung VO (EG) 245/2009 13.04.2010
Ladegeräte und Netzteile VO (EG) 278/2009 27.04.2010
Kühl- und Tiefkühlgeräte im Haushalt VO (EG) 643/2009 01.07.2010
Geschirrspüler und Waschmaschinen im Haushalt VO (EU) 1015/2010
VO (EU) 1016/2010		 01.12.2011
Klima- und Lüftungstechnik Im Haushalt VO (EU) 206/2012 01.01.2013
Umlaufpumpen VO (EG) 641/2009 01.01.2013
Ventilatoren VO (EU) 327/2011 01.01.2013
Wasserpumpen VO (EU) 547/2012 01.01.2013
Haushaltsbeleuchtung, allgemeine Beleuchtung VO (EU) 874/2012 01.09.2013
Haushaltsbeleuchtung, Teil b: gebündeltes Licht VO (EU) 1194/2012 01.09.2013
Wäschetrockner VO (EU) 932/2012 01.11.2013
PCs (Desktop/Laptop) und Computermonitore VO (EU) 617/2013 01.07.2014
Staubsauger VO (EU) 666/2013 01.09.2014
Nicht-gewerbliche Kaffeemaschinen Aufnahme in VO (EG) 1275/2008 01.01.2015
Verbrauch im vernetzten Bereitschaftsbetrieb (networked stand-by) ändert VO (EG) 1275/2008 01.01.2015
Haushalts- und Gewerbeöfen für Speisen VO (EU) 66/2014 20.02.2015
Haushalts- und Gewerbeherde und -grills VO (EU) 66/2014 20.02.2015
Gewerbliche Kühl- und Tiefkühlgeräte VO (EU) 1095/2015 01.07.2015
Transformatoren VO (EU) 548/2014 01.07.2015
Heizkessel und Kombiboiler (Gas/ Öl/ elektrisch) VO (EU) 813/2013 26.09.2015
Warmwasserbereiter (Gas/ Öl/ elektrisch) VO (EU) 814/2013 26.09.2015
Klimatechnik, Lüftungstechnik VO (EU) 1253/2014 01.01.2016
Kühlgeräte (die in Los 10, 12 und 13 nicht erfasst sind) VO (EU) 2015/1095 01.01.2016
Einzelraumheizgeräte VO (EU) 2015/1188
VO (EU) 2015/1185		 01.01.2018
01.01.2022
Festbrennstoffkessel VO (EU) 2015/1189 01.01.2020
Für weitere Produktgruppen liegen entweder Selbstregulierungsvorschläge vor oder das Konsultationsverfahren der EU-Kommission ist noch nicht abgeschlossen. Welche Produktgruppen noch betroffen sind, können Sie auf der Website der Bundesanstalt für Materialforschung und –prüfung.

Wer ist für die Erfüllung verantwortlich?

Die in einer Durchführungsmaßnahme per Verordnung festgelegten Ökodesign- Anforderungen an eine bestimmte Produktgruppe müssen zwingend erfüllt werden. Das ist Voraussetzung für das Inverkehrbringen des Produkts in der EU! Als Nachweis für die Einhaltung der Vorschriften wird die CE-Kennzeichnung verwendet.
Die Verantwortung für die Erfüllung hat derjenige, der das betroffene Produkt im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) in Verkehr bringen will. Das ist im Allgemeinen der Hersteller oder sein Bevollmächtigter und in bestimmten Ausnahmen der Importeur des Produktes:
  • Der Hersteller stellt neue Produkte im EWR her und bringt sie in Verkehr oder nimmt sie selbst in Betrieb.
  • Der Bevollmächtigte ist im EWR ansässig und wurde vom Hersteller, der seinerseits nicht im EWR niedergelassen ist, schriftlich beauftragt, in seinem Namen den Verpflichtungen und Formalitäten vollständig oder teilweise nachzukommen.
  • Der Importeur bringt im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit die aus einem Drittstaat stammenden (neuen oder gebrauchten) Produkte im EWR in Verkehr.
Für den (Sonder-)Fall, dass es keinen Hersteller oder keinen Importeur im Sinne der Richtlinie gibt, gilt als Hersteller jede natürliche oder juristische Person, die ein betroffenes Produkt in Verkehr bringt.

Ich bin für die Einhaltung der Ökodesign-Richtlinie verantwortlich. Was muss ich tun?

Der Hersteller eines betroffenen Produktes bzw. dessen Bevollmächtigter muss folgende wichtige Schritte erledigen:
  • Berücksichtigung der Ökodesign- Anforderungen bei der Produktentwicklung
  • Durchführung einer Konformitätsbewertung und Erstellung technischer Unterlagen
  • Ausstellung einer Konformitätserklärung und Anbringen der CE-Kennzeichnung auf dem Produkt
  • Anbringen eventuell weiterer vorgeschriebener Informationen auf dem Produkt
  • Aufbewahrung der Unterlagen zur Konformitätsbewertung und der abgegebenen Konformitätserklärungen bis zehn Jahre nach Produktionsende
  • Vorlage der Unterlagen auf Anforderung der zuständigen Marktüberwachungsbehörde
  • Bereitstellung zusätzlicher Informationen für die Verbraucher (falls vorgeschrieben)
Ist der Hersteller nicht im EWR niedergelassen und gibt es keinen Bevollmächtigten, so hat der Importeur die Pflicht,
  • sicherzustellen, dass das in Verkehr gebrachte oder in Betrieb genommene Produkt den Ökodesign- Anforderungen entspricht
  • die Konformitätserklärung und die technische Dokumentation bereitzuhalten (Die Erstellung diese Unterlagen obliegt alleine dem Hersteller/Bevollmächtigten)
Das Verfahren zur Konformitätsbewertung wird in den Durchführungsmaßnahmen festgelegt. Prinzipiell hat der Hersteller/Bevollmächtigte die Wahl zwischen einer internen Entwurfskontrolle und einem Managementsystem. In Einzelfällen kann ein anderes Verfahren vorgeschrieben werden. Wichtig ist dabei, dass die CE-Kennzeichnung nur dann angebracht werden darf, wenn das Produkt auch alle anderen zutreffenden Herstellerrichtlinien erfüllt – z. B. bei elektrischen Betriebsmitteln die Niederspannungsrichtlinie oder bei Maschinen die Maschinenrichtlinie.

Wer kontrolliert die Einhaltung der Vorschriften?

In Deutschland ist die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) die beauftragte Stelle für die Ökodesign- Richtlinie. Sie ist zuständig für:
  • die Bereitstellung von Informationen zu Ökodesign und insbesondere den Durchführungsmaßnahmen zu den einzelnen Produktgruppen
  • die Vertretung der Interessen der betroffenen Kreise in Deutschland
  • die Unterstützung der Behörden der Marktaufsicht
Die Marktüberwachung als solche obliegt aber allein den Bundesländern. Sie müssen eine zuständige Behörde benennen, die ein Überwachungskonzept erstellt und umsetzt. Die BAM koordiniert den Informationsaustausch der Behörden untereinander sowie mit der Europäischen Kommission und den anderen Mitgliedstaaten und veröffentlicht gegebenenfalls die Informationen.
Als nicht konform oder gefährlich eingestufte Produkte werden in einem europäischen Melde- und Informationssystem erfasst und veröffentlicht. Verstöße gegen die Ökodesign- Vorschriften sind eine Ordnungswidrigkeit und können mit Geldbußen von bis zu 50.000 Euro geahndet werden.

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