22.09.2023

Statement zur Verabschiedung des Energieeffizienzgesetzes im Deutschen Bundestag

Statement der Hauptgeschäftsführerin der IHK Erfurt, Dr. Cornelia Haase-Lerch, zur gestrigen Verabschiedung des Energieeffizienzgesetzes im Deutschen Bundestag:
„Der Deutsche Bundestag hat gestern das Energieeffizienzgesetz verabschiedet, in dem insbesondere die verbindliche Zielmarke der Energieverbrauchssenkung in Deutschland um 26,5 % gegenüber dem Vergleichsjahr 2008 vorgesehen ist. 
Eine Abfrage bei Industrieunternehmen im Kammerbezirk ergab, dass das Einsparziel von 26,5 % als realistisch eingeschätzt wurde, unter der Maßgabe, dass langfristige Umstellungszeiträume gelten sowie Investitionen und Umstellungen auch dem Kriterium der Wirtschaftlichkeit Rechnung tragen. Vor dem Hintergrund gestiegener Energie- und Materialkosten sowie andauernden Lieferschwierigkeiten ist der nun vorgegebene Zeitraum bis 2030 allerdings sehr eng.

Die gesetzliche Vorgabe darf nicht dazu führen, dass Verbräuche staatlich begrenzt werden oder wirtschaftliches Wachstum gefährdet wird. Das hätte zur Folge, dass Produktionskapazitäten entweder heruntergefahren oder weiter ins Ausland verlagert werden.”