Statement zur gestoppten Entlastungsprämie

Dr. Cornelia Haase-Lerch, Hauptgeschäftsführerin der IHK Erfurt

„Dass der Bundesrat die geplante Entlastungsprämie gestoppt hat, ist richtig. Eine Entlastung anzukündigen, die am Ende von den Unternehmen selbst bezahlt werden soll, war von Anfang an realitätsfern und gerade für den mittelständisch geprägten Standort Thüringen der falsche Weg. Die Enthaltung der Thüringer Landesregierung zeigt, dass auch dort die erheblichen Zweifel an Sinn, Treffsicherheit und Umsetzbarkeit der Prämie gesehen wurden. Viele Betriebe stehen selbst unter erheblichem Kosten-, Energie- und Wettbewerbsdruck und können nicht auch noch staatlich geweckte Erwartungen finanzieren. Wer Unternehmen und Beschäftigte wirklich entlasten will, muss jetzt die strukturellen Probleme angehen: wettbewerbsfähige Energiepreise, weniger Bürokratie und endlich verlässliche wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen.“