Statement zur Evaluierung der Thüringer Förderprogramme

„Wir begrüßen die Evaluierung der Förderprogramme ausdrücklich. Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur notwendigen Verwaltungsmodernisierung. Viele Schwächen des bisherigen Fördersystems – wie die vielmals vorhandene Kleinteiligkeit der Programme, der hohe Antragsaufwand, umfangreiche Nachweispflichten, rigide Prüfungen sowie unzureichende Digitalisierung – wurden erkannt und ambitionierte Ziele gesetzt. Mit einer schlanken, digitalisierten und anwenderfreundlichen Förderstruktur kann das Land nicht nur Bürokratie, sondern auch Verwaltungsaufwand und damit personelle Ressourcen abbauen. Dies kann wichtige Innovations- und Investitionsimpulse für unsere Wirtschaftsregion setzen.

Gleichwohl braucht es jetzt Tempo und Mut: Bis zum Abschlussbericht müssen konkrete Maßnahmen mit verbindlichem Zeithorizont folgen. Angesichts der Haushaltslage ist zudem politischer Mut zur Priorisierung gefragt. Förderprogramme müssen auf ihre Wirksamkeit überprüft, gebündelt und auch zwingend rationalisiert werden, wo Aufwand und Nutzen in keinem Verhältnis stehen. Als IHK Erfurt bringen wir uns gerne weiterhin mit konstruktiven Vorschlägen in diesen Prozess ein.“