Statement zum Maßnahmenpaket für schnellere Genehmigungsverfahren bei Industrie- und Energieanlagen

Dr. Cornelia Haase-Lerch, Hauptgeschäftsführerin der IHK Erfurt

„Schnellere Genehmigungsprozesse stärken den Investitionsstandort Thüringen. Daher begrüßt die regionale Wirtschaft die Maßnahmen des Landes zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren ausdrücklich. Frühzeitige Abstimmungen, verbindliche Fristen und eine bessere Koordinierung der beteiligten Stellen schaffen die Planungssicherheit, die Unternehmen für Investitionen in Industrieanlagen, Energieversorgung und Transformation dringend benötigen. Besonders wichtig ist, dass die gesetzliche 1-Monats-Frist für Stellungnahmen der Fachbehörden künftig konsequent eingehalten wird. Bleibt diese aus, sollte im Sinne echter Verfahrensbeschleunigung eine Genehmigungsfiktion greifen.“