05.10.2021

IHK mahnt Beschleunigung von Infrastrukturprojekten an: Beispiel der B 247 zeigt Versäumnisse auf

Ob Verspätung der öffentlichen Verkehrsmittel durch Staus oder Verzögerungen bei Lieferprozessen durch schlechte Straßenverhältnisse: Die Überbeanspruchung der Infrastruktur durch den motorisierten Individualverkehr sowie den Güter- und Wirtschaftsverkehr führt mittlerweile in Thüringen zu Störungen, die durch Planungsprozesse im Schneckentempo nur sehr langsam behoben werden. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt fordert eine Beschleunigung von Infrastrukturprojekten.
„Thüringenweit finden sich negative Beispiele einer unterdimensionierten Infrastruktur, die sich nachteilig auf Wirtschaft und Bevölkerung auswirkt“, erklärt IHK-Hauptgeschäftsführerin Dr. Cornelia Haase-Lerch. Zu den Straßen, die den stetig steigenden Verkehrszahlen nicht mehr gewachsen sind, zählt u.a. die B247 durch Schwabhausen. Um von der Autobahn A4 ins Ohrdrufer Gewerbegebiet zu gelangen, nutzen täglich rund 12.000 Kfz die Ortsdurchfahrt Schwabhausen. Der hohe Schwerlastanteil sowie das erhöhte Verkehrsaufkommen belasten nicht nur die Bewohner, die langen An- und Abfahrtzeiten beeinflussen auch die Attraktivität des Gewerbestandortes negativ. Mit Hinblick auf die geplante Erweiterung des Gewerbegebietes in Ohrdruf, den damit einhergehenden weiteren Anstieg des Verkehrs sowie dem möglichen Attraktivitätsverlust auch für neue Investoren wird deutlich, dass der Bau der Ortsumfahrung Schwabhausen längst überfällig ist. „Trotz der Einstufung „vordringlicher Bedarf“ im Bundesverkehrswegeplan wird die Baumaßnahme aber erst im Jahr 2030 beginnen können“, berichtet der Oberbürgermeister der Stadt Gotha, Knut Kreuch. Bereits im Jahr 2025 prognostizierten die Verkehrsplaner für diesen Abschnitt der B247 aber schon 22.000 Kfz pro Tag. „Es wurde von der Landesregierung einfach versäumt, den vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan anzumelden“, so Kreuch.
Um Infrastrukturprojekte allgemein schneller voranzubringen, finden sich bereits im Planungsprozess einige Stellschrauben. „Die frühzeitige Beteiligung der betroffenen Akteure kann die Akzeptanz für Planungsprozesse erhöhen und möglichen Klageverfahren vorbeugen. Konflikte können so schneller identifiziert und aus den unterschiedlichen Entwürfen eine Variante mit dem geringsten Konfliktpotenzial gewählt werden“, erläutert Cornelia Haase-Lerch. Das nachfolgende Genehmigungsverfahren mit den Prozessschritten Raumordnungsverfahren, Linienbestimmung, Planfeststellungsverfahren sowie -beschluss würde somit nur für den einen Entwurf durchgeführt. Die Digitalisierung könne hier eine tragende Rolle spielen, Planungsinformationen online bereitgestellt und somit eine weitreichende Beteiligung erzielt werden.
Weiteren Optimierungsbedarf sieht die IHK Erfurt bei der Digitalisierung von Geoinformationsdaten durch die zuständigen Bundesländer. Aktuelle Luftbilder sowie Biotop- und FFH-Gebietskartierung helfen den einzelnen Akteuren in den Planungsschritten, aussagekräftige Planungen und Gutachten zu erstellen. Auch der Mangel an Fachpersonal verlangsamt vielerorts die Umsetzung von Infrastrukturprojekten. „In den Planungsbüros, kommunalen Verwaltungen, den Gerichten und in der Bauwirtschaft fehlt es schlicht an Personal. Hier liegt die größte Herausforderung für die kommenden Jahre“, ist Haase-Lerch überzeugt.