Wettbewerbsrecht / Gewerbliche Schutzrechte

Gibt es eine rechtliche Absicherung für Ihre Ideen? Wir beraten Sie zu Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design.

Dem Ideenreichtum sind keine Grenzen gesetzt. Doch wann ist eine Erfindung neu? Wie kann eine Erfindung geschützt werden? Was ist zu beachten? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

Sie suchen nach Patenten oder möchten wissen, ob ein Name als Marke bereits geschützt ist? Für Ihre Recherche, auch zum Design, haben wir eine Liste mit Internetadressen zusammengestellt.

Sie suchen einen Patentanwalt? Wir haben eine Liste der in der Region tätigen Fachleute zusammengestellt.

Das Förderprogramm WIPANO richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen, die noch nie oder in den letzten drei Jahren kein Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet haben. Sie können einen Zuschuss bis maximal 50 Prozent erhalten.

Der KMU-Fonds „Ideas Powered for Business“ der EU unterstützt kleine und mittlere Unternehmen mit Zuschüssen in Form von Gutscheinen für Schutzrechte und Beratung zu geistigem Eigentum.

Die IHK bescheinigt in einzelnen Fällen, dass es unbedenklich ist, die Bundeswehr oder das Technische Hilfswerk für zivile Aufgaben einzusetzen, weil keine gewerblichen Unternehmen zur Verfügung stehen.

Die Preisangabenverordnung (PAngV) regelt, welche Informationspflichten Unternehmen bei der Werbung mit Preisermäßigungen beachten müssen.