Zertifizierung

Für viele Waren und Erzeugnisse, die in die Russische Föderation importiert werden, ist ein Nachweis der Marktkonformität der Erzeugnisse (Zertifizierung) zwecks Einhaltung der Produktsicherheitsstandards erforderlich. Das Gesetz „Über die technische Regulierung“ der Russischen Föderation unterscheidet dabei zwischen freiwilliger und verpflichtender Konformitätserklärung.

Vor einem Export nach Russland sollte sorgfältig geprüft werden, welche Konformitätsanforderungen für die Produkte bestehen und die notwendigen Nachweise eingeholt werden, da diese beim Import der Ware dem Zoll vorgelegt werden müssen. Als vereinfachte Regel kann man davon ausgehen, dass für Erzeugnisse, die innerhalb der EU in den Gültigkeitsbereich einer technischen Direktive (zum Beispiel Maschinenrichtlinie oder Niederspannungsrichtlinie) fallen und mit einem CE-Zeichen markiert werden müssen, ein Konformitätsnachweis nach russischen Anforderungen oder Anforderungen der EAWU erforderlich sein kann. Generell muss dies natürlich für jedes einzelne Erzeugnis geprüft und die Konformitätsanforderungen ermittelt werden.

Innerhalb der Eurasischen Wirtschaftsunion, zu deren Mitgliedern neben Russland, Weißrussland und Kasachstan seit 2015 auch Armenien und Kirgistan gehören, werden schrittweise die gesetzlichen Mindestanforderungen an die Qualität und Sicherheit von Erzeugnissen und die Erfüllung technischer Regeln u. a. Vorschriften harmonisiert und „Technische Reglements der Zollunion (TR ZU)“ eingeführt. Nationale Regelungen verlieren daher nach und nach ihre Gültigkeit. Allerdings ist dieser Prozess noch nicht abgeschlossen, so dass nach wie vor verschiedene Arten von Konformitätsnachweisen für unterschiedliche Produktgruppen nebeneinander existieren (für Russland GOST-R, TR RF). 

Aktuell sind 45 Technische Reglements der Zollunion in Kraft getreten. Diese enthalten Anforderungen an den Produktionsprozess und das Produkt während dessen gesamter Lebensdauer. 

Nur Produkte, die die Anforderungen der sie betreffenden Technischen Reglements erfüllen, dürfen in den freien Warenverkehr der EAWU gebracht werden. Als Nachweis gilt ein TR (EAC)-Konformitätszertifikat oder eine TR (EAC)-Konformitätserklärung. Die genauen Vorgaben enthält das jeweilige Technische Reglement der EAWU. Die Erzeugnisse sind mit dem Konformitätszeichen EAC (EurAsianCommunity) zu markieren. Die Kennzeichnung bestätigt, dass die mit dem EAC-Zeichen markierten Waren allen erforderlichen Konformitätsbewertungsverfahren unterzogen wurden und den vorgeschriebenen technischen Anforderungen entsprechen. Die Kennzeichnung muss nach erfolgtem Konformitätsnachweis vor der Einfuhr in die Länder der EAWU durch den Hersteller oder seine bevollmächtigte Person erfolgen.

Eine wichtige Neuerung gegenüber den bisherigen nationalen Konformitätsanforderungen ist, dass der Antragsteller für den Konformitätsnachweise nur eine juristische oder natürliche Person sein darf, die auf dem Territorium der Eurasischen Wirtschaftsunion ansässig ist. Auch die Konformitätsbewertungsstellen (Prüfeinrichtungen und Zertifizierungsstellen) müssen in der EAWU ansässig und und für diese Tätigkeit akkreditiert sein. Eine Übersicht der akkreditierten Zertifizierungsgesellschaften und Prüflabore in den einzelnen Ländern der Eurasischen Union ist unter folgendem Link abrufbar: www.eurasiancommission.org/ru

Übersicht der in Kraft getretenen Technischen Reglements der Zollunion (auf Russisch): www.eurasiancommission.org/ru/ 

Die Einfuhr von lebenden Tieren, Fleisch, Tierfutter und Produkten tierischen Ursprungs sowie Pflanzen und pflanzlichen Erzeugnissen in die EAWU (Beschluss № 39 vom 21.05.2010) erfordert das Beifügen eines Veterinärzertifikates beziehungsweise Pflanzengesundheitszeugnisses. Sowohl das Veterinärzeugnis als auch das Pflanzengesundheitszeugnis sind vom Exporteur über die jeweils zuständige Behörde des Ausfuhrlandes zu beantragen und der Sendung mit den anderen Exportbegleitdokumenten beizulegen. Die Dokumente sind bei der Einfuhr der russischen Zollverwaltung zu präsentieren. Unter Umständen können Übersetzungen von den Zeugnissen verlangt werden.

Zuständige Behörde in Russland ist der Föderale Dienst für veterinäre und phytosanitäre Überwachung „Rosselchosnadsor“ (www.fsvps.ru). Dieser führt auch ein Register, in dem alle landwirtschaftlichen Herstellerbetriebe eingetragen werden müssen, die Produkte nach Russland/ die Eurasische Union exportieren. 

Im Rahmen der Zollunion wurden für eine Reihe von Waren die staatliche Registrierung und die sanitär-epidemiologische Überwachung bzw. Kontrolle eingeführt. Dazu gehören beispielsweise:

Eine Liste der Produkte (Entscheidung der Kommission der Zollunion Nr. 299 vom 28.05.2010) finden Sie hier: www.eurasiancommission.org/ru

Diese staatliche Produktregistrierung ersetzt die bis zum 1. Juli 2010 geltende Hygienezertifizierung (Hygienezertifikate). Für die sanitäre Kontrolle ist in Russland „Rospotrebnadzor“, der Föderale Dienst für Verbraucherschutz und menschliches Wohlbefinden zuständig. www.rospotrebnadzor.ru/

Für viele Erzeugnisse, die nach Russland oder in die EAWU exportiert werden, können weitere Zulassungen erforderlich werden, die  in nationaler Verantwortung verbleiben, wie z. B.:

Da der gesamte Prozess des Konformitätsnachweises zeit- und kostenaufwändig und die Orientierung angesichts verschiedener parallel existierender Systeme und Anforderungen schwer ist, empfiehlt es sich, dafür spezialisierte Dienstleister anzusprechen, die Unterstützung bei der Prüfung der Konformitätsnachweispflicht von Erzeugnissen sowie der Erstellung der Dokumentation und der Beantragung von Konformitätsnachweise für Russland bzw. die Eurasische Wirtschaftsunion anbieten. 

Stand: November 2020