Hinweise für Arbeitgeber

Arbeitsschutz und arbeitsrechtliche Hinweise

Welche Vorsichtsmaßnahmen Arbeitgeber treffen müssen, um ihre Mitarbeiter vor einer Infektion mit dem Coronavirus zu schützen und wie sie bei einem Verdachtsfall im Unternehmen reagieren müssen: Arbeitsrechtliche Hinweise zum Thema Corona erhalten Sie hier.
26. August 2022: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen neuen Entwurf für eine SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ausgearbeitet. Danach sollen Arbeitgeber, soweit betrieblich möglich, verpflichtet werden, Homeoffice anzubieten uund zwei Tests pro Arbeitnehmer wöchentlich zur Verfügung zu stellen. Ob die Maßnahmen in dieser Form vom Bundestag verabschiedet werden, ist fraglich, da auch aus den eigenen Reihen der Regierungskoalition Kritik geäussert wird. Weitere Informationen finden Sie hier.

Pflichten der Arbeitgeber nach der Corona-Arbeitsschutzverordnung

Zum 26. Mai 2022 ist die SARS-Cov-2- Arbeitsschutzverordnung ausgelaufen. Aufgrund der abklingenden Infektionszahlen sieht die Bundesregierung keinen Anlass die Verordnung zu verlängern.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) fordert auf seiner Homepage Arbeitgeber auf, das Infektionsgeschehen weiter zu beobachten und bei Bedarf das betriebliche Hygienekonzept an das Infektionsgeschehen anzupassen. 
Das BMAS wird hierzu Empfehlungen in Form von Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ) bereitstellen, die den betrieblichen Akteuren Orientierung und Hinweise zur Verhinderung und Eingrenzung betrieblicher Ausbrüche geben. Darin wird vor allem auf solche Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes eingegangen, die sich im Verlauf der Pandemie besonders bewährt haben. Sobald die FAQ veröffentlicht sind, werden wir sie auf dieser Seite verlinken.
Die Pflicht zur Freistellung für Impfungen entfällt. Ansonsten ist es angeraten aufgrund der Empfehlungen der hessischen Coronavirus-Basisschutzmaßnahmenverordnung die bewährten Maßnahmen in einem Hygienekonzept zu berücksichtigen. Dies ergibt sich auch aus der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers gegenüber den Beschäftigten.
Sie sollten demnach weiterhin im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung prüfen, ob zusätzliche Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes erforderlich sind, und diese, in Form eines betrieblichen Hygienekonzepts festlegen und umsetzen.
Insbesondere sollten hierbei Maßnahmen wie der Mund-Nasen-Schutz, die Möglichkeit von Homeoffice und einen wöchentlichen, kostenlosen Test durch In-vitro-Diagnostika berücksichtigt werden. Das betriebliche Hygienekonzept muss für alle Beschäftigten zugänglich gemacht werden.

Allgemeine Maßnahmen zur Kontaktreduktion

Die gleichzeitige Nutzung von Betriebs- und Pausenräumen durch mehrere Personen soll weiterhin vermieden bzw. reduziert werden. Hierzu kann das Angebot von Homeoffice beitragen – eine Homeoffice-Pflicht besteht jedoch nicht mehr. Des Weiteren sollten Zusammenkünfte mehrerer Personen durch den Einsatz von digitalen Informationstechnologien ersetzt werden. Ist dies nicht möglich, so muss der Arbeitgeber Schutzmaßnahmen wie beispielsweise ein geeignetes Lüftungskonzept treffen.

Mund-Nasen-Schutz

Im Rahmen der betrieblichen Gefährdungsbeurteilung muss überprüft werden ob trotz technischer und organisatorischer Maßnahmen der Atemschutz erforderlich ist. Wurde dies bejaht, ist der Arbeitgeber zur Bereitstellung eines Mund-Nasen-Schutzes oder einer Atemschutzmaske verpflichtet.

Bereitstellung von Tests für Beschäftigte

Es ist zu prüfen, ob allen Beschäftigten, die nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, weiterhin regelmäßige Coronatests (professionell oder selbst angewendete Antigen-Schnelltests) angeboten werden. Die Testangebote sollen möglichst vor der Aufnahme der entsprechenden Tätigkeit wahrgenommen werden.

Was tun bei einem Verdachtsfall im Unternehmen?

Fällt bei der Testung im Unternehmen oder zu Hause ein Selbsttest eines Mitarbeiters positiv aus, dann sind die Folgen in der hessischen Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus (Corona-Quarantäneverordnung) gesetzlich festgeschrieben und zwingend zu befolgen. Die aktuellen Regelungen finden Sie auf der Seite der hessischen Landesregierung Positiv getestet - was nun? Was gilt für Haushaltsangehörige und Kontaktpersonen? | hessen.de

FAQ zum betrieblichen Infektionsschutz

Das Bundesministerium für Arbeit informiert ausführlich in seiner FAQ zum betrieblichen Infektionsschutz nach dem IfSG.