Alles, was Recht ist

Das Rechtsteam der IHK Braunschweig ist vor allem für die Beratung der Mitglieder zuständig. Das Themenspektrum erstreckt sich dabei vom Handels- und Gesellschaftsrecht bis hin zum Internetrecht und Wettbewerbsrecht. Was muss ich bei einer Neugründung beachten, wie sind meine Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu formulieren oder wie gehe ich die Unternehmensnachfolge an? – diese spontanen Fragen der Mitgliedsunternehmen machen den Arbeitsalltag besonders vielseitig und spannend.

Neben dem normalen juristischen Tagesgeschäft wenden sich auch die Mitarbeiter aus den anderen Abteilungen bei einschlägigen Fragen an ihr Rechtsteam. Die fachliche Beratung der Mitglieder und die Anfragen aus der IHK teilen sich die Volljuristen Alexander Gündermann und Émilie Rothe auf. „Letztlich kommt aber für uns alle tagtäglich viel Kommunikationsarbeit zusammen, ob am Telefon, in zahlreichen persönlichen Gesprächen oder via E-Mail. Als zusätzliches Informationsmedium für die Mitgliedsunternehmen haben wir jetzt den Newsletter ‚Recht‘ ins Leben gerufen. Dieser kann über die Homepage der IHK abonniert werden“, so Gündermann.

Zudem kreiert die Rechtsabteilung gerne neue Veranstaltungen, um die Mitglieder noch besser über aktuelle Themen zu informieren. Das Rechtsteam freut sich jederzeit über Themenwünsche für Seminare, Workshops und Veranstaltungen.

Leane Fleer berät zukünftige Mitgliedsunternehmen in Sachen Neugründung, Gewerbe- oder Handelsregisteranmeldungen. Dabei verunsichert die Gründerinnen und Gründer oftmals die Fragestellung, wie sie ihre Unternehmen nennen dürfen und welche rechtlichen Aspekte dabei eine Rolle spielen. Auch zu ihrer Aufgabe gehört, Stellungnahmen gegenüber Registergerichten zu schreiben.

Darüber hinaus betreut Fleer die kaufmännische Schlichtungsstelle und die Einigungsstelle für Wettbewerbsstreitigkeiten. Dabei handelt es sich um zwei außergerichtliche Konfliktlösungen, die Mitgliedsunternehmen die Möglichkeit einer gütlichen Einigung bietet. „Die außergerichtlichen Schlichtungen sind von erheblichem wirtschaftlichem Interesse. Auf diesem Wege kann viel Geld und Zeit gespart werden und dazu können wichtige geschäftliche Beziehungen für die Zukunft erhalten bleiben“, betont sie.

Zum Rechtsteam der IHK Braunschweig gehört außerdem das Sachverständigenwesen. Die öffentliche Bestellung von Sachverständigen und deren Aufsicht zählt zu den vielen hoheitlichen Aufgaben. Dieser Bereich beschäftigt sich mit der Vereidigung von öffentlich bestellten Sachverständigen, die die ihnen zugedachten Aufgaben ihrerseits unabhängig, weisungsfrei, persönlich, gewissenhaft und unparteiisch erfüllen. In ihrem Bestellungsgebiet wird ihre besondere Sachkunde vor der Bestellung in Zusammenarbeit mit dem Sachverständigenausschuss sorgfältig überprüft. Unter der Leitung von Alexander Gündermann sind für das Sachverständigenwesen Isabel Curland und Denise Wellner als erste Ansprechpartner tätig. Gemeinsam bilden sie die Anlaufstelle für die derzeit 72 von der IHK Braunschweig öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen und jene, die es werden wollen.

Isabel Curland übernimmt dabei insbesondere die Sachverständigenkommunikation, die alle Bereiche, angefangen von der Erstinformation potenzieller Interessenten bis hin zur Bearbeitung von Anträgen auf öffentliche Bestellung und Wiederbestellungen, umfasst. Die Betreuung verschiedener Fachkundegremien zur Überprüfung der besonderen Sachkunde gehören ebenfalls zu ihren Aufgaben. Ein abwechslungsreiches Betätigungsfeld, das umfangreiche Recherchen und Kommunikation auch mit anderen Bestellungskörperschaften erfordert. Die seit vielen Jahren vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Experten aus dem Sachverständigenausschuss der IHK schätzt Isabel Curland dabei sehr.

Ein wichtiger Bestandteil des Sachverständigenwesens ist zudem die Benennung von Sachverständigen gegenüber Dritten. Hier kümmert sich Denise Wellner verstärkt um die Anfragen der Gerichte, die im Rahmen von Rechtsstreitigkeiten um Benennung von geeigneten öffentlich bestellten Sachverständigen bitten. Dabei müssen umfangreiche Gerichtsakten gesichtet werden, um einen geeigneten Sachverständigen für die aufgeworfenen Beweisfragen zu finden. Nicht selten ist dabei ein Brainstorming im Team gefragt. Aber auch Privatleute und Unternehmen bietet die IHK Hilfe bei der Wahl des geeigneten Sachverständigen oder bei der Benennung von Schiedsgutachtern. Oft kann damit einem Konflikt unter den Parteien ein Ende bereitet werden. Eine wichtige Aufgabe, um gerichtliche Auseinandersetzungen bereits im Vorfeld zu vermeiden.

Für das Vermittlerwesen sind Susanne Pless und Charis Zack zuständig. Sie sind Ansprechpartnerinnen für Gewerbetreibende, die für ihre Tätigkeiten (zum Beispiel als Versicherungs- und Finanz­anlagenvermittler, Makler oder Wohnimmobilienverwalter) eine Erlaubnis nach der Gewerbeordnung benötigen.

„Wir unterstützen die Gewerbetreibenden bei der Antragstellung, damit das erforderliche Erlaubnisverfahren schnellstmöglich abgeschlossen werden kann und sie mit ihren Tätigkeiten beginnen können“, erklärt Pless. Auch nach der Erteilung der Gewerbeerlaubnis stehen die Mitarbeiterinnen des Vermittlerwesens den Gewerbetreibenden weiterhin mit Rat und Tat zur Seite. Die Erteilung von Gewerbeerlaubnissen für bestimmte Gewerbe gehört ebenfalls zu einer der hoheitlichen Aufgaben der IHK. Diese Aufgabe beinhaltet die Überwachung als auch die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben.

Ein weiterer, sehr wichtiger Teil dieses Sachgebiets ist die Führung des öffentlichen Registers für Finanzanlagenvermittler, Versicherungsvermittler und Immobiliardarlehensvermittler. Das Register schafft Transparenz für die Kunden, die sich unter

www.vermittlerregister.info/recherche vergewissern können, ob ihr Berater über eine Gewerbeerlaubnis und damit auch über die erforderliche Sachkunde, die bereits im Antragsverfahren überprüft wird, verfügt.

„Wir werden mit den unterschiedlichsten Fragestellungen und Anliegen konfrontiert und das macht den Reiz unserer Arbeit aus“, sagen Charis Zack und Susanne Pless übereinstimmend.

Hier finden Sie das komplette Newsletterangebot der IHK Braunschweig.