EU-Kommission stellt Industrial Accelerator Act vor

Die Europäische Kommission hat am 4. März den Industrial Accelerator Act (IAA) vorgestellt. Ziel des Vorschlags ist es, die europäische Industrie zu stärken, Abhängigkeiten zu reduzieren und den Anteil des verarbeitenden Gewerbes an der Wirtschaftsleistung bis 2035 auf 20 Prozent zu erhöhen (derzeit: 14,3 Prozent).
Ein zentraler Bestandteil des IAA ist die Förderung von „Made in EU“-Produkten. Entsprechende Kriterien sollen künftig stärker in öffentlichen Beschaffungen und Förderprogrammen berücksichtigt werden, insbesondere in strategischen Industrien wie Stahl, Zement, Aluminium, Automobilindustrie sowie Netto-Null-Technologien wie Batterien, Solar- und Windenergie.
Der Vorschlag sieht außerdem neue Bedingungen für große Investitionen aus Drittstaaten in strategischen Bereichen vor, etwa bei Batterien, Elektrofahrzeugen oder kritischen Rohstoffen. Zudem sollen Genehmigungsverfahren beschleunigt werden, unter anderem durch eine digitale zentrale Anlaufstelle („Single Access Point“) für Unternehmensanträge.
Der Vorschlag wird nun im Europäisches Parlament und im Rat der Europäischen Union weiter beraten.