Das deutsche Wettbewerbsrecht ist geprägt von dem Leitgedanken, dass bei der Werbung Qualität und Preis von Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehen. Es dient dem Schutz des Mitbewerbers genauso wie dem des Verbrauchers und anderer Marktteilnehmer vor unlauterem Verhalten. In diesem Merkblatt erfahren Sie, was genau zu beachten ist.

Werbung ist in unterschiedlichsten Formen möglich. Unternehmen greifen dabei häufig auf die Verteilung von Werbematerialien zurück oder platzieren Werbung im Öffentlichen Raum. Hierbei ist entscheidend, auf welche Weise Sie werben möchten und ob die Form - unabhängig vom Inhalt der Werbung - zulässig ist.

Dieser Artikel soll auf wichtige Besonderheiten des Werkvertragsrechts aufmerksam machen, die bei Abschluss eines Werkvertrages zu beachten sind. Beim Werkvertrag stehen sich der Kunde (oder Auftraggeber/Besteller) und der Werkunternehmer (oder Auftragnehmer) gegenüber. Inzwischen gibt es mehrere Unterformen von Werkverträgen und auch ähnliche Vertragsarten (zum Beispiel Verbraucher-Bauvertrag, Bauträgervertrag, Pauschalreisevertrag). Die entsprechenden Spezialregelungen sind in den nachfolgenden Erläuterungen nicht mit inbegriffen.

Das Hinweisgeberschutzgesetz gilt seit dem 17. Dezember 2023 für alle Unternehmen mit mindestens 50 Beschäftigten. Unternehmen müssen ein internes Meldesystem einrichten.

Welche Vergütung ist für einen Geschäftsführer, der zugleich Gesellschafter einer GmbH ist - und damit sein Gehalt selbst mitbestimmen kann - angemessen? Diese Frage bietet in der Praxis einen stetigen Streitpunkt zwischen dem Finanzamt und den Unternehmen.