Verkehrsinfrastruktur
Unser arbeitsteiliges Wirtschaften verlangt eine gut funktionierende Verkehrsinfrastruktur. Damit in der Wirtschaftsregion ein intaktes Verkehrswesen mit gut und bedarfsgerecht ausgebauten Verkehrswegen zur Verfügung steht, trägt die IHK Forderungen der Wirtschaft an die Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung auf Landes- und kommunaler Ebene heran.
Verkehrsinfrastruktur in Deutschland wird im Grundsatz immer über Langzeitpläne auf Bundes- und auf Landesebene entwickelt. Es werden nur Projekte aufgenommen, die ein Nutzen/Kostenverhältnis von mindestens 1 aufweisen. Dadurch kommen immer wieder Projekte zu kurz, die auf regionaler Ebene erstrebenswert sind, aber auf Bundesebene unter wirtschaftlichen Erwägungen abgelehnt werden.
Bundesverkehrswegeplan
Im September 2016 hat der Bundestag mit einiger Verspätung den aktuellen Bundesverkehrswegeplan 2030 beschlossen. Dieser stellt im Grunde eine priorisierte Liste wesentlicher Verkehrsprojekte dar, die in der grundsätzlichen Verantwortung des Bundes liegen. Hierzu gehören insbesondere die Bundesautobahnen, die Bundeswasserstraßen wie die Elbe und das Bundesstraßennetz. In Sachsen sind nach Intervention bedeutende Schienenprojekte in den Plan aufgenommen worden. Im Kammerbezirk Dresden sticht dabei die Neubaustrecke Dresden-Prag heraus. Den Plan in der aktuellen Fassung finden Sie im Internetauftritt des BMVI unter https://www.bmvi.de.
Zwei wichtige Bundesstraßenprojekte im Kammerbezirk Dresden sind die B169 von der B6 bis zur Autobahn A14 als leistungsfähige Anbindung der Region Riesa/Großenhain an das Autobahnnetz und die B178n. Diese soll die Region Zittau/Löbau mit der Autobahn A4 verbinden. Beide Projekte befinden sich auf Grund veränderter Verkehrsprognosen (erneut) in der Planungsphase und es ist trotz der Tatsache, dass mittlerweile Jahrzehnte ins Land gegangen sind, kein Ende abzusehen.
Landespläne
Die Verkehrsinfrastruktur ist auch eines der zentralen Themen des sächsischen Landesentwicklungsplanes, der in der aktuellen Fassung 2013 erschienen ist und bis 2023 gelten soll. Den Landesentwicklungsplan 2013-2023 finden Sie im Internetauftritt des Freistaates unter https://www.sachsen.de. Dort findet sich auch die aktuelle Fassung des Landesverkehrsplanes Sachsen, der sich zum ersten Mal explizit mit Zukunftsfragen des Verkehrs auseinandersetzt. Insbesondere geht es um die Möglichkeiten einer nachhaltigen Mobilität. Der Planungshorizont ist das Jahr 2030. Aus Sicht der IHK Dresden ist es dabei von Wichtigkeit, neben der in der Regel gut entwickelten Infrastruktur der Städte auch die Fläche im Focus zu halten.
Die Staatsstraßen werden je nach Ausbaunotwendigkeit in die Kategorien S1 (hohe Verkehrsbedeutung) bis S3 (niedrige Verkehrsbedeutung) eingestuft. Für Erhaltungsmaßnahmen soll diese Einteilung nach Aussage der sächsischen Staatsregierung keine Rolle spielen. Vielmehr sollen die vorhandenen Mittel für alle Klassen in adäquater Weise eingesetzt werden. Langfristiges Ziel ist die durchgängige Sicherung eines hohen Qualitätsstandards des sächsischen Staatsstraßennetzes.